Kommunalwahlen 2020
Die Kommunalwahlen sind vorbei. Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Mitterteicherinnen und Mitterteichern, die unseren Kandidatinnen und Kandidaten ihre Stimme geben haben.
Trotz eines engagierten Wahlkampfs und überzeugender Sachargumente kam Johann Brandl leider nicht in die Stichwahl um das Amt des 1. Bürgermeisters. Auf der Stadtratsliste erreichte er aber mit 2.521 Stimmen das drittbeste Ergebnis aller Bewerber und wurde auch in den Kreistag gewählt.
Neben ihm schafften Karl-Heinz Gleißner, Gerhard Greim und Manfred Sommer den Wiedereinzug in den Stadtrat, sodass die SPD mit 4 Mandaten im neuen Stadtrat vertreten sein wird.
Unsere Mandatsträger haben langjährige kommunalpolitische Erfahrung und Kompetenz und werden diese auch in den kommenden Jahren zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger einbringen.
News BayernSPD
Corona-Krise: Finanzierung der Tests für Personal in Kliniken und Heimen sofort übernehmen.
WebSozis
22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit
19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der
19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler. „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an
14.05.2020 21:21 Dennis Rohde zur Steuerschätzung
Durch ein gezieltes Konjunkturpaket stärker aus der Krise kommen Die Steuerschätzung für das laufende Jahr sowie für die Jahre bis 2024 bewegt sich im Rahmen der Erwartungen und spiegelt die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Pandemie wieder. Zu den im Nachtragshaushalt 2020 bereits abgebildeten Steuermindereinnahmen von 33 Milliarden Euro kommen beim Bund für 2020 noch die
13.05.2020 18:27 Medienvielfalt erhalten und sichern – Auswirkungen der Corona-Pandemie abmildern
Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklären die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Medienlandschaft: Die Medien leisten einen sehr wichtigen Beitrag, den Herausforderungen der Corona Pandemie zu begegnen. Sie informieren über das Infektionsgeschehen und die Maßnahmen, die Pandemie einzudämmen. Ihr qualitativ breit gefächertes Programm, das neben Information auch Bildung, Kultur
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