„Heimspiel“ für die Kandidatin: Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl (SPD) besuchte Heimatstadt von Jutta Deiml

Veröffentlicht am 23.09.2018 in Presse

Wenn man es schon schafft, ein Mitglied der Bundesregierung in die Region zu holen, dann möchte man natürlich auch die Heimatstadt vorstellen: Das mag sich SPD-Landtagskandidatin Jutta Deiml vielleicht gedacht haben, als sie das Besuchsprogramm der Parlamentarischer Staatssekretärin MdB Rita Hagl-Kehl (SPD) aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in der nördlichen Oberpfalz organisiert hat. Entsprechend stand auch Kemnath auf dem Programm und es gab auch keinerlei Berührungsängste bei der herzlichen Begrüßung im Rathaus durch den „schwarzen“ Bürgermeister Werner Nickl. Begleitet wurde die SPD-Delegation unter anderem von MdL Annette Karl sowie Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf.

Bürgermeister Nickl stellte der Staatssekretärin die Kommune kurz vor. Er betonte, dass die Stadt gut aufgestellt sei und dass man sich – im Vergleich zu anderen Kommunen in der Region – über zunehmende Einwohnerzahlen freuen könne. Drei Themen rückten ins Zentrum des Gespräches: So berichtete Nickl, dass Kemnath seit Kurzem den niedrigsten Gewerbesteuersatz Bayerns habe. Er wie auch Jutta Deiml, SPD-Fraktionssprecherin im Stadtrat, betonten, dass dies der speziellen Situation Kemnaths nach dem Börsengang der Firma Siemens Healthineers geschuldet sei. Beide waren sich aber auch darin einig, dass diese Maßnahme Kemnaths keinen Modellcharakter für andere Kommunen habe. Nickl erläuterte, dass zudem der gesamte Landkreis davon profitiere, da Kemnath künftig eine höhere Kreisumlage zahlen werde. Der Bürgermeister betonte auch, dass wegen der niedrigeren Gewerbesteuer sicherlich kein Handwerksbetrieb seinen Sitz nach Kemnath verlege und einer anderen Kommune den Rücken kehre. Mit dem Gewerbesteuersatz werde primär eine andere Klientel angesprochen. Ebenfalls diskutiert wurde von der Runde die Finanzierung von Krankenhäusern sowie das Schaffen von Wohnraum für Menschen mit Behinderung im Alter.  

Es schloss sich ein kurzer Spaziergang über den Stadtplatz an, der bis zum „Zentrum Bayern Familie und Soziales“ (ZBFS) führte. In dem Gebäude, in dem zuvor das Amtsgericht Kemnath untergebracht war, wurde die Gruppe begrüßt von Rudolf Kirchberger, Leiter der Regionalstelle Oberfranken, sowie dem Kemnather Teamleiter Clemens Linberg. Beide berichteten vom Umbau des Gebäudes hin zum ZBFS, im dem rund 20 Personen beschäftigt sind. Der Staatssekretärin erläuterten sie, dass in Kemnath gewissermaßen drei bayerische Regierungsbezirke aufeinandertreffen: Wegen der Nähe zu Bayreuth wird das Team von der Regionalstelle Oberfranken verwaltet, Dienstort ist die Oberpfalz und das Klientel sitzt in Oberbayern. In Kemnath wird nämlich über die Zahlungen von Eltern-, Landeserziehungs- und Betreuungsgeld für oberbayerische Kinder entschieden. Darüber hinaus können sich aber alle Bürger zu diesen Themen informieren und entsprechende Anträge abgeben beziehungsweise sich beraten lassen. Jutta Deiml, die auch Familienbeauftragte der Stadt Kemnath ist, betonte, dass mit dem ZBFS eine äußerst sinnvolle Nachnutzerin in das historische Gebäude im Herzen der Altstadt eingezogen ist. Mit einem kleinen Rundgang durch das Gebäude wurde der Besuch abgeschlossen.

Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl in der Heimatstadt Kemnath von Landtagskandidatin Jutta Deiml

 

Homepage SPD KV Tirschenreuth

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

News BayernSPD

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer: …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Extreme Erschöpfung, starke Schmerzen, kognitive Einschränkungen - Symptome von ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue Syndrom), einer schweren …

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de