Rainer Fischer ist bekannt dafür, der sich kein Blatt vor den Mund nimmt. So fiel die Bestandsaufnahme des SPD-Kreisvorsitzenden bei der ersten Sitzung des neuen Kreisvorstands im Gasthof Weißenstein entsprechend selbstkritisch und realistisch aus. „Unsere Mitgliederzahl hat sich in den vergangenen Jahren halbiert, da gibt es nicht viel zu beschönigen“, so Fischer. Die Wiederbelebung von brachliegenden Ortsvereinen und der JuSo-Arbeit im Landkreis seien wirksame Maßnahmen gegen diese Entwicklung.
Aus der SPD-Kreisvorstandssitzung
Veröffentlicht am 24.06.2015 in KreisvorstandFalkenberg, Neualbenreuth, Mähring und Brand seien solche Krisen-Ortsvereine. In all diesen Gemeinden gebe es noch SPD-Mitglieder, aber die Organisation liege brach. Darum will man sich in den kommenden Monaten verstärkt kümmern. Fischer schlug zudem öffentliche Sitzungen der Kreistagsfraktion und eine gemeinsame Herbstwanderung des Kreisverbandes vor. Als sehr bedauerlich bezeichnete der Kreisvorsitzende das Ergebnis der Kreistagswahl, bei der die SPD zwei Sitze verloren habe. „Und das an eine Gruppierung, die noch nichts, aber auch gar nichts bewirkt hat außer ein Anhängsel der CSU zu sein“, wollte sich der Kreisvorsitzende einen Seitenhieb auf die „Liste Zukunft“ nicht verkneifen. Bei den Kommunalwahlen habe man den Verlust des Bürgermeisteramts von Peter Merkl in Immenreuth hinnehmen müssen. Umso größer sei die Freude über den Gewinn in Ebnath von Manfred Kratzer und in Waldershof von Friederike Sonnemann gewesen sowie die Wiederwahlen von Peter König in Neusorg und Uli Roth in Krummennaab.
In seinem Bericht aus dem Kreistag ging es vor allem um die Sparmaßnahmen bei der Kreismusikschule, die mit einem jährlichen Defizit von 600.000 bis 650.000 Euro zu kämpfen habe. Rainer Fischer verdeutlichte, dass dies auch daran liege, dass der Freistaat seinen Zuschuss von früher 33 Prozent auf heute zehn bis zwölf Prozent reduziert habe. „Die Sparkommissare müssen jetzt Farbe bekennen und sagen wie es weitergeht.“ Monika Gerl meinte, dass man das Defizit nur über Personaleinsparungen erreichen könne. Für Gottfried Beer ist das Defizit der Kreismusikschule im Vergleich zu Kindergärten und Kindertagesstätten „lächerlich niedrig“.
Nach wie vor stehe die SPD zu Windkraftanlagen an geeigneten Standorten. Rainer Fischer glaubt, dass die „unsinnige 10 H-Regelung“ fallen wird. Kritisch sieht Fischer auch die Stabilisierungshilfen. „Wenn die Staatsregierung den Kommunen statt der 12,75 Prozent aus den Steuereinnahmen 15 Prozent bezahlen würden, bräuchte es keine Notgroschen.“
Homepage SPD KV Tirschenreuth
News BayernSPD
von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn: Hubert Aiwanger heizt in unverantwortlicher Weise die Stimmung weiter an! …
03.05.2024 10:02
Terminhinweis: SPD-Festzeltveranstaltung in Trudering mit EU-Parlamentspräsident a.D. Martin Schulz.
Terminhinweis: SPD-Festzeltveranstaltung in Trudering mit EU-Parlamentspräsident a.D. Martin Schulz.
Traditionell lädt die SPD bei der Trudinger Festwoche zu einer eigenen Festzeltveranstaltung mit prominenten Gästen, die in diesem Jahr im Zeichen der Europawahl steht. …
WebSozis
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de