Mit einem fulminanten Bundesparteitag hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. Die BayernSPD zeigt sich begeistert.
Arif Tasdelen, MdL, Generalsekretär der BayernSPD: „Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat heute gezeigt, dass die SPD die richtigen Antworten hat für die Überwindung diese Krise und für die Herausforderungen der Zukunft. Soziale Gerechtigkeit – Modernisierung unseres Landes – gerechter Klimaschutz: Das sind unsere Themen und die entscheidenden Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte, in Deutschland genauso wie in Bayern. Die BayernSPD geht hochmotiviert und engagiert in den Wahlkampf für den Zukunftskanzler Olaf Scholz! Wir werden richtig kämpfen!“
Ronja Endres, Landesvorsitzende der BayernSPD: „Die Corona-Pandemie hat wie unter einem Brennglas die bestehenden Ungleichheiten und Missstände in unserer Gesellschaft aufgezeigt. Die Lehren daraus sind für uns klar: Es muss gerechter zugehen in unserem Land. Das gilt vor allem auf dem Arbeitsmarkt, Arbeit muss fair entlohnt werden. Dazu werden wir den Mindestlohn erhöhen und gemeinsam mit den Gewerkschaften das Tarifsystem ausweiten, das gute Löhne und Arbeitsbedingungen garantiert - in der Pflegebranche, im Handel, im Gastgewerbe. Bayern ist bei gerechten Löhnen weiterhin Schlusslicht: Noch immer sperrt sich die Staatsregierung gegen ein Tariftreuegesetz. Wir werden mit einem Bundestariftreuegesetz dafür sorgen, dass öffentliche Aufträge des Bundes nur noch an Unternehmen vergeben werden, die ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Ich Freue mich auf diesen Kampf um die Kanzlerschaft. Wir sind bereit, die BayernSPD ist bereit, unsere Ideen sind die besten und wir bringen das Herz mit, das die Politik, dringend braucht.“
Landesvorsitzender Florian von Brunn, MdL: „Wir wollen den Industriestandort Bayern sichern, die Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. Dafür müssen wir jetzt in die Zukunft investieren. Olaf Scholz will Unternehmen bei der Transformation hin zur klimaneutralen Wirtschaft unterstützen. Das ist der richtige Weg, denn Unternehmen wie MAN, MTU oder die großen Autobauer haben sich bereits auf den Weg gemacht und stellen auf neue Antriebssysteme um. Sie müssen sich auch darauf verlassen können, dass dafür ausreichend Strom und Wasserstoff aus Erneuerbaren bereitstehen Wasserstoff. Deswegen müssen wir die Bremsen beim Ausbau von Windkraft und Solarenergie lösen. Bayern hängt bei der Energieversorgung am Tropf anderer Länder. Die Staatsregeirung muss jetzt den zukunftsfeindlichen und absurden Windkraftstopp abschaffen die Solarpflicht für Neubauten einführen. Wer jetzt nicht investiert, der gefährdet die Chancen, Arbeitsplätze und den Wohlstand der kommenden Generationen.“
Ronja Endres ergänzt: „CDU/CSU und Grüne liefern sich gerade einen Überbietungswettbewerb um die höchsten CO2- und damit Energie-Preise. Das tritt vor allem die Menschen mit niedrigen Einkommen. Es trifft Mieterinnen und Mieter. Wir als BayernSPD sagen: Klimaschutz geht nur gerecht. Andere wollen die Veränderungen alleine dem Markt überlassen und so kleine und mittlere Einkommen massiv belasten. Wir werden mit Investitionen und gerechter Steuerpolitik die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Mobilität, Wohnen und Energie für alle bezahlbar ist. Dazu brauchen wir einen starken Staat, der mit Investitionen den Strukturwandel unterstützt.“
Uli Grötsch, MdB, bayerischer Spitzenkandidat für die Bundestagswahl: „ Das war ein kraftvoller Start von unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Er hat in einer herausragenden Rede deutlich gemacht, wo die Herausforderungen für unser Land liegen. Wir geben mit unserem Zukunftsprogramm eine wegweisende Antwort dazu. Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf mit unseren bayerischen Kandidatinnen und Kandidaten.
Michael Schrodi, MdB, finanzpolitscher Sprecher der Landesgruppe und Mitglied im SPD-Landesvorstand: „Olaf Scholz hat völlig Recht: Wir brauchen ein großes, langfristig angelegtes Investitionsprogramm, mit dem wir unsere Gesellschaft modernisieren und aus dieser Krise herauswachsen. Das ist gerecht und volkswirtschaftlich sinnvoll. Die Folgen einer falschen Sparpolitik sehen wir in Bayern, wo Markus Söder nicht erst als Ministerpräsident, sondern schon als Finanzminister die öffentliche Infrastruktur kaputtgespart hat. Bayern braucht deshalb einen besseren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, öffentlichen Wohnungsbau für mehr bezahlbaren Wohnraum und Kindergärten und Schulen, die personell und digital gut ausgestattet sind. Mit Bundeskanzler Olaf Scholz werden wir ein großes Modernisierungsprogramm für Deutschland auf den Weg bringen, von dem auch Freistaat profitieren wird“.
