SPD Mitterteich

Die Genossen aus den Landkreisen Tirschenreuth und Wunsiedel finden, dass die Metropolregion Nürnberg noch Wachstumspotenzial hat, sogar über die Landesgrenze hinweg. Aber nicht um jeden Preis.

Es ist inzwischen schon fast eine kleine Tradition geworden, dass sich die SPD-Kreistagsfraktionen der Landkreise Wunsiedel und Tirschenreuth zum Kennenlernen und zum Meinungsaustausch treffen. Auf Einladung von SPDKreisfraktionssprecher Rainer Fischer traf man sich diesmal im Gasthaus „Weißenstein“ in der Oberpfalz

Viele Themen behandelt

Als Arbeitsthema stand der öffentliche Personennahverkehr, hier im Besonderen der Verkehrsverbund Groß- raum Nürnberg (VGN), auf der Tagesordnung. Aus dem Landkreis Tirschenreuth berichtete Fischer vom Erfolgsmodell Baxi. Die gegenseitigen Erfahrungen und Praxisbeispiele aus dem Umgang mit der Asylproblematik nahmen ebenfalls breiten Raum ein. Auch Städtebauförderung, Leerstandsproblematiken und die Kommunalfinanzen wurden erörtert.

Dr. Birgit Seelbinder, die ehemalige Oberbürgermeisterin von Marktredwitz, warf die Frage auf, ob ein Beitritt zum VGN noch Sinn mache. In jedem Fall befürwortete sie eine Wiederaufnahme von Verhandlungen unter Einbeziehung der Euregio-Gebietskörperschaften Kulmbach, Hof, Wunsiedel, Neustadt, Tirschenreuth und der Stadt Weiden. Die Genossen diskutierten auch die Frage, ob ein Gesamtbeitritt unter gewissen Bedingungen EU-förderfähig sein könne. Auch die Stadt Nürnberg müsse ein Interesse an der Erweiterung der Metropolregion bis Karlsbad haben, fanden die Sozialdemokraten. Alle Redner betonten aber auch, dass die hohen Eintrittskosten oft eine un- überwindbare Hürde seien. In erneuten Verhandlungen müssten deutlich bessere Beitrittsbedingungen herausspringen, wenn vier Landkreise gemeinsam beitreten möchten.

Neue Förderkulisse

Grundsätzlich begrüßt wurde die Aufnahme des Landkreises Tirschenreuth in die neue Förderkulisse der Nord-Ost-Bayern-Initiative, mit der Leerstandssanierungen mit bis zu 90 Prozent Förderung realisiert werden können. Aufgrund der demografischen Entwicklung würden in Nordbayern auch Abbruchmaßnahmen für Leerstände ohne mögliche Nachnutzung förderfähig.

Beide Fraktionen beklagten, dass im Bereich der Flüchtlingshilfe und Koordination der Betreuung die ehrenamtlichen Helfer immer häufiger an ihre Grenzen stoßen, zu wenige staatliche Angebote gemacht würden. Die Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen (sogenannte „Fehlbeleger“ in dezentralen Unterbringungen) auf dem freien Wohnungsmarkt bringe neue Herausforderung mit sich. Man war sich aber einig, dass vor allem aufgrund der ländlichen Strukturen die Integration besser gelingen kann als in den Ballungsräumen. Die aktuell rückläufigen Flüchtlingszahlen haben ebenfalls spürbar zur Entspannung der Situation beigetragen.

Im Zusammenhang mit dem Stromtrassenausbau und der Erdverkabelung merkte die Wunsiedler Fraktion an, dass dort der Raum Röslau und Marktredwitz besonders betroffen sei. Ähnlich wie im Bereich Mitterteich müsse eine parallele Führung zweier Stromtrassen und eine damit einhergehende jahrelange Beeinträchtigung durch lange Bauzeiten vermieden werden.

Die politische Diskussion klang bei einer Brotzeit aus. Beide Fraktionen begrüßten den Meinungsaustausch und verabredeten sich zum nächsten Treffen im Landkreis Wunsiedel.