Mit Zeit gehen in Pandemie-Zeiten - SPD-Kreistagsfraktion tagt erstmals virtuell

Veröffentlicht am 01.02.2021 in Kreistagsfraktion

Screenshot der Teilnehmer der Video-Konferenz der SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion tagte auf Einladung ihres Fraktionssprechers Uli Roth erstmals virtuell. Zur Video-Konferenz nutzen die sieben Kreisrätinnen und Kreisräte die Plattform "Jitsi", die einwandfrei funktionierte und für jeden einfach zu bedienen war. Bei den derzeit vorherrschenden Corona-Inzidenzzahlen im Landkreis war man sich einig, dass man auf Präsenzveranstaltungen bis auf Weiteres verzichten muss.

In der Videokonferenz arbeiteten die SPDler dann in gut zwei Stunden ein stattliches Besprechungspensum ab. Zunächst blickte die SPD-Fraktion auf die wegweisende Kreistagssitzung im Dezember 2020 in Wiesau zurück, in der ein Grundsatzbeschluss zu Gunsten des Neubaus der Realschule Kemnath fiel. Einig war man sich, dass der Neubau nach wie vor die absolut richtige Lösung sei. Der Weg zu dieser Beschlussfassung war nicht ganz leicht. Gerade die vorgelegte Art und Weise der Finanzierung und sehr kurzfristig umgearbeitete Vorlagen fanden keine Zustimmung der SPD-Fraktion.

Breiten Raum nahmen dann die Themen der Kreisausschuss-Sitzung vom Januar ein. Hier wurden die einzelnen Tagesordnungspunkte Schritt für Schritt erörtert. Alle Punkte fanden die Zustimmung des Gremiums, Fraktionssprecher Uli Roth wurde beauftragt, die Fraktionsmeinung entsprechend zu vertreten. Beim Antrag der Stadt Mitterteich auf Übernahme der Eishalle ins Eigentum des Landkreises als künftige Kreiseinrichtung berichtete Roth, dass es hier entgegen der Sitzungsvorlage inzwischen einen neuen Sachstand gebe: es sei mit dem Bürgermeister abgesprochen, dass die Halle im Eigentum der Stadt Mitterteich bleibt, sich der Landkreis künftig aber stärker als bisher am Defizit der Eishalle beteiligen werde. Die genaue Höhe wird durch Beschluss in der Kreisausschuss-Sitzung festgelegt. Allerdings warb Hans Brandl, Kreisrat und 2. Bürgermeister von Mitterteich, bei seinen Fraktionskollegen für eine wohlwollende Haltung gegenüber der Position der Stadt Mitterteich. Roth versprach, sich hier entsprechend einzusetzen.

Eine lebhafte Diskussion entbrannte über die aktuellen Entwicklungen rund um die Geburtshilfe-Station am Krankenhaus Tirschenreuth. Nachdem die Entscheidung von Dr. Rüth Tirschenreuth zu Fortbildungszwecken zu verlassen fest stand und dies auch über die Presse entsprechend kommuniziert wurde, beauftragte die Fraktion ihren Sprecher, zu diesem Thema auch öffentlich klar Stellung zu beziehen.

Roth sagte, dass er im Kreisausschuss dafür werben werde, dass es auch in Zukunft unter allen Umständen möglich sein muss, in Tirschenreuth Kinder zu bekommen. Wirtschaftliche Gründe können und dürfen hier keine Rolle spielen. Landrat Grillmeier müsse sich hier als amtierender Vorsitzender des Aufsichtsrates zu Gunsten einer schnellen Nachbesetzung und den sicheren Weiterbetrieb der Geburtshilfe einsetzen.

Alle Teilnehmer an der Video-Konferenz bedauerten, dass man sich derzeit nicht persönlich treffen konnte. Allerdings sei diese Form des Meinungsaustauschs besser als keine Abstimmung und so zogen alle ein durchweg positives Fazit von der ersten virtuellen SPD-Fraktionssitzung.

 

Bild: Screenshot der Teilnehmer der Video-Konferenz der SPD-Kreistagsfraktion

oben Brigitte Scharf - Helmut Zeitler - Hans Brandl

Mitte: Jutta Deiml - Bürgermeister Peter König - Thomas Döhler

unten: Fraktionssprecher und Moderator Uli Roth

 

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