Nachrichten zum Thema Lokalpolitik
06.11.2022 in Lokalpolitik
Historisches Rathaus feierlich eingeweiht
Am 5. November wurde das Historische Rathaus unserer Stadt nach den abgeschlossenen Sanierungsarbeiten im Beisein des Bayerischen Finanz- und Heimatministers Albert Füracker und zahlreicher Ehrengäste feierlich eingeweiht.
Lesen Sie dazu den Bericht im Neuen Tag unter
01.04.2011 in Lokalpolitik von SPD KV Tirschenreuth
Tragfähige Lösung suchen
SPD-Fraktion: Landrat und CSU sollen mit Hauen und Stechen aufhören
„Weder in der Stadt Weiden noch im Landkreis Neustadt gibt es ein derartiges Hauen und Stechen.“ Nach dem Schlagabtausch von CSU und Landrat Wolfgang Lippert in Sachen Sparkassenfusion bittet die SPD-Kreistagsfraktion die Kontrahenten dringend darum, „die gegenseitigen öffentlichen Vorwürfe einzustellen und das Hauptaugenmerk auf eine sachgerechte, zukunftsträchtige Lösung zu richten“.
31.07.2010 in Lokalpolitik von SPD KV Tirschenreuth
SPD steht hinter der KEWOG
Erfolgreiches Unternehmen auch ein zuverlässiger Dienstleister für der Landkreis
Im Interview mit dem Neuen Tag - Ausgabe Stiftland lässt Rainer Fischer keinen Zweifel: „Die SPD wird alle Aktivitäten unterstützen, die der KEWOG die Fortführung ihrer erfolgreichen Geschäftstätigkeit ermöglichen“, sagt der Sprecher der Kreistagsfraktion.
29.08.2009 in Lokalpolitik von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Kreisvorsitzender Rainer Fischer beim Sommergespräch über ein Kompetenzteam ohne Bayern und Baden-Württemberg
„Also, da gehört schon Mut dazu“
Er ist nicht unbedingt jemand, der aus seinem Herzen eine Mördergrube
macht: Rainer Fischer nennt die Dinge gern beim Namen. Auch und gerade wenn sie dem Gegenüber alles andere als angenehm sind. Mit Ressortleiter Berthold Zeitler plauderte der 61 Jahre alte Diplom-Finanzwirt
und SPD-Kreisvorsitzende beim Sommergespräch über dies und das in seiner Partei.
08.04.2009 in Lokalpolitik von SPD KV Tirschenreuth
Rainer Fischer (SPD) beklagt mangelnde Transparenz in Krankenhaus AG
Kritisch über die mangelnde Transparenz bei Entscheidungsprozessen der Kliniken Nordoberpfalz AG äußerte sich SPDFraktionsvorsitzender Rainer Fischer in der Kreistagssitzung am Freitag.
News BayernSPD
Bayerns SPD-Chefin kritisiert Union und FDP für Angriffe auf Rente: "Geht um die Menschen, die den Laden am Laufen halten".
SPD in Aktueller Stunde: Europa vor Rechtsextremisten schützen - Bayern braucht eine demokratische und soziale EU.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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