20.09.2020 in Ortsverein

Mitgliederversammlung mit Neuwahlen

 

Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Mitterteich

am Freitag, 27. November 2020, um 18.00 Uhr im Vereinsheim des SV Mitterteich in der Marktredwitzer Straße

Die Veranstaltung findet unter Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften zur Corona-Pandemie und vorbehaltlich behördlicher Einschränkungen statt.

Tagesordnung:

TOP 1:        Begrüßung
TOP 2:        Totengedenken
TOP 3:        Grußworte
TOP 4:        Bericht des Vorsitzenden
TOP 5:        Bericht der Frauen- und Jugendbeauftragten (Ute Haibach)
TOP 6:        Bericht des Organisationsteams (Werner Hankl)
TOP 7:        Bericht des Kassiers (Manfred Sommer)
TOP 8:        Bericht der Kassenrevisoren (Walter Wenisch)
TOP 9:        Aussprache zu den Berichten
TOP 10:      Entlastung der Vorstandschaft
TOP 11:      Wahl des 1.Vorsitzenden
TOP 12:      Wahl des bzw. der stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 13:      Wahl der Kassiererin oder des Kassiers
TOP 14:      Wahl der Frauen- und/oder Jugendbeauftragten
TOP 15:      Fortführung eines Seniorenbeauftragten
TOP 16:      Schlusswort der bzw. des Ortsvorsitzenden

02.07.2020 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Die Grundrente kommt! Respekt!

 

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt!

Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.

Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.

27.06.2020 in Kommunalpolitik

Absurde Empfehlung: Schämen!

 

Als Antwort auf einen Leserbrief haben 5 ehemalige SPD-Stadträte folgenden Leserbrief verfasst, der am 27. Juni 2020 im Neuen Tag veröffentlich wurde. Hier der Wortlaut:

Schämen! Diese reichlich anmaßende Empfehlung gibt Herbert Lößl in seinem Leserbrief (Neuer Tag, 25.6.20) "echten und alten SPD-Anhängern". Wir, die Unterzeichnenden, sind solche echten und alten SPDler, mit jahrzehntelanger Tätigkeit im Stadtrat Mitterteich. Aber wofür schämen? Offensichtlich ist der Schreiber nicht bereit, demokratische Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren, zieht sie in Zweifel, prangert pauschal ein "Agieren" der SPD-Fraktion an und spricht von "Intransparenz". Transparenz neu lernen? Nachweislich hat die SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden immer wieder beantragt, Tagesordnungspunkte öffentlich zu behandeln, ist jedoch vielfach an der CSU-Mehrheit gescheitert. Die, die heute vehement Transparenz fordern, haben dieses Feld erst neu entdeckt.

Wir begrüßen sehr, dass eine weitere Gruppierung in den Stadtrat Mitterteich eingezogen ist und nun demokratische Mehrheiten gefunden werden müssen. Wir begrüßen es, wenn Anregungen und neue Ideen eingebracht werden. Was wir und viele Bürgerinnen und Bürger aber nicht begrüßen, sind populistische Aussagen in Stammtisch- und forscher "Hoppla, jetzt komm ich!"-Manier. Die Zusammensetzung des neuen Stadtrats verlangt übergreifende sachorientierte Zusammenarbeit. Darauf hoffen wir. 

Die SPD-"Altstadträte" Walter Wenisch, Mila Braun, Angelika Müller, Hans Lugert, Alfred Gültner

04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“

 

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

29.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Uli Roth

 

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2020 am 29. Mai

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch mir und uns von der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade in der Corona-Zeit Sitzungen und deren Dauer auf ein Mindestmaß begrenzt sein sollen. Dennoch erscheint es mir und uns geboten, den in wenigen Augenblicken zu verabschiedenden Haushalt mit einem beachtlichen Gesamtvolumen in Höhe von mehr als 93 Millionen Euro im Rahmen einer angemessen kurzen Haushaltrede in einigen Aspekten zu kommentieren. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments; Landrat und Verwaltung erhalten aus den Vorgaben des Haushaltsplans abgeleitet den Auftrag zur Umsetzung wegweisender Beschlüsse und Vorhaben für eine weiterhin positive Entwicklung unseres Landkreises.

Hier gilt mein und unser Dank zunächst dem Landrat a.D. Wolfgang Lippert, der mit den beiden Vorgängergremien in seiner 12-jährigen Amtszeit an vielen Stellen für diese positive Entwicklung unseres Landkreises Sorge getragen hat. 

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

News BayernSPD

Psychische Erkrankungen betreffen knapp ein Drittel aller Deutschen pro Jahr und mit den Belastungen während der Pandemie werden sie mittelfristig wohl auch zunehmen. Trotzdem …

Lange hat sich der Innenminister geziert, dank Olaf Scholz und seinem öffentlichkeitswirksamen Schubs kommt jetzt endlich eine Studie zur Polizei in Deutschland. Für …

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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29.10.2020 19:18 Ein starkes Solidaritätsversprechen
Die Corona-Wirtschaftshilfen müssen unverzüglich anlaufen. Die Zeit drängt, um zu verhindern, dass es zu massiven Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverlusten kommt.  Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu den Corona-Wirtschaftshilfen: „Die heute von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten außerordentlichen Wirtschaftshilfen sind ein starkes Solidaritätsversprechen an die Branchen und ihre Beschäftigten, die von dem bevorstehenden befristeten Lockdown besonders hart getroffen

26.10.2020 07:20 Thomas Oppermann
Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, ist mit nur 66 Jahren verstorben. Die SPD trauert um ihn und ist im Gedenken bei seiner Familie. Beitrag auf zdf.de

25.10.2020 23:30 Starkes Zeichen für die, die dieses Land durch die Krise tragen
Die Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst ist für Fraktionsvizin Katja Mast ein starkes Zeichen für alle, die das Land durch die Krise tragen. Tarifpartnerschaft und Mitbestimmung wollen wir weiter stärken. „Es ist geübte Praxis, dass sich die Politik bei der Kommentierung von Ergebnissen bei Tarifverhandlungen zurück hält. Doch heute geht das nicht ganz. Denn: Es ist

22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen

22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer

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