09.03.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreisräte auf abendlicher Stippvisite - Info-Besuch im Kreisbauhof Tirschenreuth

 

Im Kreistag stehen die Haushaltberatungen an. Dazu werden traditionell auch die geplanten Investitionen in kreiseigene Einrichtungen diskutiert und vorgeplant. Nachdem in näherer Zukunft auch beim Kreisbauhof eine doch wohl größere Baumaßnahme anstehen dürfte trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Kreisbaumeister Klaus Weig, Sachgebietsleiter Heribert Hasenfürter und Straßenmeister Martin Weiß zu einem abendlichen  Besichtigungstermin auf dem Betriebsgelände des Kreisbauhofs in Tirschenreuth.

Kreisbaumeister Weig erläuterte zunächst die aktuelle Situation. Er erzählte, dass das derzeitige Gebäude, in dem die Verwaltung, die Büro- und Sozialräume untergebracht sind, aus den späten 1960er Jahren stammt und eigentlich in keinster Weise mehr den Vorgaben und den Verhältnissen einer modernen Arbeitswelt entspricht. Die im Gebäude integrierten Garagen und Werkstätten seien viel zu klein, die Tore hätten nicht mehr die erforderlichen Durchfahrtsbreiten, energetische und brandschutztechnische Belange machen hier dringend einen Neubau erforderlich, so Weig. Eine erste Grobplanung für einen zweckmäßigen Neubau wurde schon 2017 angepackt. Das Projekt sei dann aber nicht weiter verfolgt worden. Nach heutiger Sicht sei diese Planung daher schon wieder veraltet und müsse überarbeitet und angepasst werden.

29.01.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Zu der Sitzungsvorlage - Neue Landschaftsschutzgebiete - in der Kreisausschusssitzung

 

Der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth kommentiert den Tagesordnungspunkt zur Ausweisung neuer Landschaftsschutzgebiete in der Kreisausschusssitzung am 24. Januar 2022

 

Am 17.01. – also nur eine Woche vor dem Sitzungstermin – wurden alle Fraktionssprecher per E-Mail vom Landrat informiert, dass sich dieses brisante Thema auf der Tagesordnung finden wird.

Sofort erkannten die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, FW und SPD, dass hier Gespräche und Abstimmungsbedarf notwendig werden.

Der Landrat formulierte in seiner Info-Mail: „Dies sehe ich für die Kultur- und Naturregion im Landkreis für bedeutend und habe deshalb diese Gespräche und Initiative angestoßen!“

Die Gespräche wurden aber nicht mit den Fraktionen geführt, sondern der Landrat ist über die Presse und über ein auf Facebook verbreitetes Video-Statement mit einer klaren Botschaft gegen Windräder und für den Erhalt von 10H vorgeprescht. Darauf sahen wir es als angemessen an, ebenfalls mit einer gemeinsam abgestimmten Presseerklärung zu reagieren.

Dass die Verabschiedung des vorgelegten Beschlussvorschlags u.U. dazu führen könnte, dass aktuelle Windkraftpläne verhindert werden, steht wohl außer Frage.

Es ist ein seltsamer Zufall, dass dieses Thema ausgerechnet jetzt aufgrund neuer bundespolitischer Kursänderungen aufploppt! Die neue Bundesregierung plant, dass 2% der Fläche für die Erzeugung regenerativer Energie vorgehalten werden sollen. 
(kurze Erinnerung: Bundesminister Robert Habeck besuchte jüngst MP M. Söder; die Bayer. Staatsregierung will/soll nun bis Ende März schriftlich Vorschläge zur Umsetzung von mehr Windkraft für das Gelingen der Energiewende in Deutschland vorlegen).

Nun soll es im Landkreis plötzlich sehr schnell gehen ...

Nach der – zum Glück ohne formellen Beschluss – orientierenden Debatte im Kreisausschuss soll nun schon in einer eilig und außerplanmäßig angesetzten Kreistagssitzung im Plenum darüber erneut beraten und dann auch abgestimmt werden.

Für die SPD-Fraktion darf ich Folgendes feststellen:

  • angeblich gab es im Vorfeld bereits diverse Abstimmungstermine (v.a. mit Bürgermeistern).
    Dazu stelle ich fest: die SPD-Fraktion (und auch die anderen beiden Fraktionen, die sich durch eine gemeinsame Presseerklärung zusammengetan haben) waren hier nicht eingebunden.
  • Die Personen, die hier zusammen mit dem Landrat / der Kreisverwaltung Positionen ausgearbeitet und vorbereitet haben, sind bekanntermaßen Windkraftgegner. Entsprechend fallen die Vorlagen aus.
  • Eine Abstimmung über dieses sensible Thema muss in jedem Fall dem Kreistagsplenum vorbehalten sein – und das erst nach einer ausführlichen Abwägung und Debatte. Das wird aber noch Zeit brauchen. Auch dafür, dass man die Bürgerinnen und Bürger in den Diskussionsprozess einbinden muss.
  • Seitens der SPD-Fraktion sehen wir es derzeit als verfrüht an, Beschlüsse zu fassen. Man sollte doch erst einmal abwarten, was die schriftliche Stellungnahme der Bayer. Staatsregierung erbringt. 
    Außer: man möchte ganz bewusst jeglicher Möglichkeit pro Windkraft „zuvorkommen“ und Verhinderungsfakten schaffen.
  • Auf Dauer wird es auch für den Landkreis TIR nicht ausreichen, nur zu formulieren, wo man die Windkraftanlagen nicht haben will. Laut Aussage von Landrat Grillmeier will er die Windkraft „steuern“. Dazu gehört nach unserer Auffassung aber auch, dass man konkrete Flächen und Vorhaben benennt, wie man einen positiven Beitrag zur Umsetzung der Energiewende durch Windkraft leisten will und wird. Wir meinen, dass beides im 21. Jahrhundert möglich sein kann und muss: der Erhalt ausgewählter Landschaftsteile, aber auch die Ausweisung von Flächen für Windkraft!

Für uns heißt „steuern“ nicht nur verhindern!

Das wäre für die heutige Zeit viel zu kurz gesprungen und passt so überhaupt nicht mehr in die sonstige Debattenlage zum Klimaschutz und zur Energiewende in unserem Land.

Für die SPD-Kreistagsfraktion
Uli Roth
Fraktionssprecher

17.01.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Gedenken an verstorbene Genossen - Gräberbesuche ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender

 

Eine Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern aus SPD-Ortsvereinen und dem SPD-Kreisverband legten zum Beginn des Jahres im Rahmen einer kleinen Gedenkfeier zum Andenken an zwei ehemalige SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kreisräte alter Schule Blumengebinde an deren Gräbern nieder.

Zunächst trafen sich die Genossen auf dem Waldfriedhof in Krummennaab. Dort ist Norbert Scharf begraben, der zu seinen Lebzeiten ein engagierter Kommunalpolitiker und glühender Gewerkschafter war. Am 06. Januar hätte Scharf seinen 70. Geburtstag feiern können. Aufgrund einer schweren Erkrankung wurde Norbert Scharf nur 58 Jahre alt, er starb im März 2010. Er konnte auf eine erfüllte politische Vita für "seine SPD" zurückblicken: als Stadtrat, Kreisrat und Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion, als stellvertretender Landrat und kurze Zeit sogar als nachgerückter Landtagsabgeordneter kannte er alle kommunalpolitischen Ebenen und erwarb sich über Parteigrenzen hinweg bleibende Verdienste. Zur Erinnerung legte seine Witwe, die jetzige amtierende SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf im Beisein von Petra Thomas (OV-Vorsitzende Erbendorf), Uli Roth (Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion) und Rainer Fischer (Waldsassen, ehemaliger Fraktionssprecher und Kreisvorsitzender) ein Blumengebinde nieder.

29.11.2021 in Ortsverein

Stadtkalender 2022

 

Die SPD Mitterteich hat auch für das Jahr 2022 einen Stadtkalender erstellt. Er wird wieder kostenlos an alle Haushalte verteilt.

Der Jahreskalender ist mit Arbeiten des Mitterteicher Malkreises und anderer bebildert, die uns kostenlos überlassen wurden. Für das Titelblatt wurde ein Archivfoto von Geli’s Fotostudio gewählt, das den Brunnen am Oberen Markt zeigt, der 2022 durch eine Zoigl-Skulptur ersetzt werden soll. Die Herausgabe wurde auch durch die Stadt Mitterteich und Inserate von Mitterteicher Betrieben ermöglicht. Dafür danken wir herzlich. Ausdrücklich unterstützen wir die Aktion "Heimatshopping" des Gewerbefördervereins Mitterteich.

Der Kalender informiert wie gewohnt - soweit wegen der Corona-Pandemie mitgeteilt und möglich - über Veranstaltungen der Stadt und von Vereinen, nennt die Zoigltermine und führt im Kalendarium die Termine der Abfuhr von Altpapier-, Restmüll- und Biotonne, Gelbem Sack sowie der Annahme von Problemabfällen auf.

So kann der Kalender eine wichtige Informationsquelle für 2022 sein und bietet Raum für persönliche Einträge und Notizen. 

 

Kalendervorstellung

Beim Brunnen am Oberen Marktplatz präsentierten Mitglieder des SPD-Ortsvereins Mitterteich um Vorsitzenden Johann Brandl den 27. Jahreskalender. Federführend gestaltet hat ihn wieder Walter Wenisch (links) mit seiner Tochter Susanne Stumpf. Als Vertreter des Mitterteicher Malkreises war Hans-Günther Pietschmann (Zweiter von rechts) dabei.

Foto: jr

 

Lesen Sie dazu den Artikel vom 20.12.2021 im Neuen Tag unter

https://www.onetz.de/oberpfalz/mitterteich/spd-mitterteich-bringt-27-jahreskalender-heraus-id3383311.html

30.10.2021 in Ortsverein

Generalversammlung 2021

 

Die Generalversammlung 2021 des SPD-Ortsvereins Mitterteich fand am 28. Oktober 2021 statt. Lesen Sie dazu den Bericht im Neuen Tag unter

https://www.onetz.de/oberpfalz/mitterteich/spd-mitterteich-neuwahlen-ueber-sechs-jahren-politische-breitseiten-id3351477.html

 

Nachfolgend die Rede des SPD-Ortsvorsitzenden Johann Brandl bei der Generalversammlung.

 

Liebe Genossinnen und Genossen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

unsere letzte Jahreshauptversammlung war am 16.05.2019. Mein Bericht fällt also in die Zeit ab 16.05.2019. Seinerzeit hatten wir vor, die Neuwahlen in unserem Ortsverein abzuhalten, mussten aber krankheitsbedingt verschieben. Und dann kam Corona. Ihr alle wisst, wie dramatisch sich die Lage zugespitzt hat und welche freiheitsbeschränkenden Maßnahmen wir über uns ergehen lassen mussten. Sicherlich, seinerzeit eine richtige Entscheidung. Meine Gedanken sind hierbei bei all unseren Verstorbenen, die es nicht durch die Pandemie geschafft haben und vor allem bei all den Angehörigen, die schmerzhaft und hilflos erfahren mussten, dass Besuche im Krankenhaus nicht möglich waren und man von seinen Liebsten nicht Abschied nehmen konnten. Wenn ich heute noch daran denke, blutet mir mein Herz vor Schmerz. Diese Tatsachen sollten eigentlich den Corona-Leugnern mahnend gegenüberstehen. Wir leben in einer Demokratie, und das ist gut so. Deshalb bitte ich euch alle darum, keine Vorverurteilungen vorzunehmen, sondern Einzelfälle kritisch zu betrachten. Dies bezieht sich hauptsächlich auf die momentane Impfsituation. Viele Menschen haben Bedenken, weil Langzeitstudien fehlen. Hier fehlt es meiner Meinung nach auch an der nötigen Aufklärung. Andere Menschen können sich aufgrund eines bestehenden Krankheitsbildes nicht impfen lassen, weil es das Immunsystem nicht hergibt. Diese Menschen können nicht willkürlich aus unserem Gesellschaftsleben ausgeschlossen werden. Hier müssen natürlich Corona-Tests weiterhin kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Unser Gesundheitsminister Holetschek wäre dabei gut beraten, nicht alle Menschen über einen Kamm zu scheren und unsere Grundrechte am engen Maßstab des Grundgesetzes zu messen. Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir müssen weiterhin vorsichtig und wachsam sein. Leider beobachte ich auch, dass Kontrollen in Wirtschaften sehr lasch durchgeführt werden oder überhaupt nicht mehr stattfinden. Wir sind noch nicht durch. Bis es soweit ist, tragt eure Masken und haltet Abstand. Corona ist grausam. Entweder es führt zu Long-Covid bei teils schmerzhaften Langzeitschäden oder zum Tod. Beachtet auch, dass derzeit 96% der im Krankenhaus auf Intensivstationen liegenden Corona-Erkrankten Personen sind, die nicht geimpft sind.

Aber nun zu unseren Ortsvereins-Themen.

Hier kann ich mich auch relativ kurz fassen, da Corona nichts mehr zuließ. Wir konnten keine Politischen Stammtische abhalten. Aber seit nunmehr 4 Monaten haben wir wieder zu dieser politischen Meinungsbildungsveranstaltung geladen. Leider kommen momentan nur unsere eigenen Mitglieder. Ich möchte die Bevölkerung ausdrücklich zu diesen monatlichen Veranstaltungen einladen, um mit uns kritisch die Mitterteicher Problemfelder zu erörtern. Halbwahrheiten kann man durch umfangreiche Information vorbeugen. Sich umfassend bei allen Parteien zu informieren ist nicht nur ein Recht des Einzelnen sondern sorgt auch für Klarheit und Aufklärung. Dies war auch leider eine Folge der letzten Kommunalwahl.

Bei der Analyse der Kommunalwahl habe ich unsere Arbeit sehr wohl kritisch hinterfragt. Liebe Genossinen und Genossen, die Wahl ist für uns nicht gut gelaufen. Wir haben uns sehr gut vorbereitet und unser Wahlprogramm hat alle wichtigen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, verkehrspolitischen, sozialen und sicherheitspolitischen Felder aufgegriffen und lösbare Wege aufgezeigt.
Das Stimmungsbild in der Bevölkerung war klar. Wir konnten davon ausgehen, dass die CSU ihre klare absolute Mehrheit nicht mehr erhalten wird. Tatsächlich sprangen auch rund ein Drittel der Wähler von der CSU ab.

Allerdings konnten daraus nicht die etablierten Parteien Profit ziehen, sondern die neue Wählergruppierung „Zukunft Stadt Mitterteich“ griff diese Wählerschaft ab. Durch Polarisierung und populistischer Meinungsbildung und Schlagwörter holten sie unzufriedene Wähler auf ihre Seite. Dies hatte zur Folge, dass diese Wählergruppe Neugierde schürte und volle Wahlveranstaltungen hatte. Richtige Wege wurden nicht aufgezeigt, es fehlte schlechthin an politischem Wissen. Dies hatte dann zur Folge, dass unsere Veranstaltungen meist nur zur Hälfte gefüllt waren und wir den Kontakt zu diesen Wählern verloren.

Wie lief dann die Wahl? Für das Bürgermeisteramt standen 4 Kandidaten zur Wahl. Keiner der Kandidaten erreichte auf Anhieb die absolute Mehrheit. Stefan Grillmeier hatte 1852 Stimmen, ich hatte 633, Bernhard Thoma 436 und Heribert Hegen 847. In der Stichwahl setzte sich dann Stefan Grillmeier klar mit 2658 zu 1340 Stimmen durch.

Im Stadtrat hat die CSU 3 Sitze verloren und belegt aktuell 8 Sitze. Die SPD verlor 1 Sitz und kommt noch auf 4 Sitze. Die Freien Wähler haben ebenfalls 4 Sitze und auch die Zukunftsliste hat nun 4 Sitze.

Bei der Analyse stimmt mich nachdenklich, dass ich mit 2500 Stimmen die drittmeisten Stimmen auf mich ziehen konnte. So ein gutes Ergebnis hatte ich im Stadtrat noch nie. Der Bürger ist offenbar von meinem politischen Sachverstand überzeugt und wollte meine Position im Stadtrat stärken. Dafür bedanke ich mich auch ausdrücklich.

Bei der Wahl zum 2. Bürgermeister haben die Stadträte mehrheitlich deutlich mich gewählt, wobei ich mich für das entgegengebrachte Vertrauen besonders bedanke.

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

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05.05.2022 10:42 THOMAS LOSSE-MÜLLER
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