10.02.2019 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.
15.01.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
„Partei muss wieder klare Kante zeigen“
Gut 70 Mitglieder aus den SPD-Ortsvereinen im Landkreis Tirschenreuth diskutierten rege mit dem Generalsekretär der BayernSPD MdB Uli Grötsch über die Zukunft ihrer Partei.
Fehlende Klarheit, die bei der SPD den Eindruck einer "Sowohl-als-auch"-Partei erweckt, wie auch die nicht vorhandene Einsicht des "Erbfehlers" der Hartz-IV-Sozialgesetzgebung bewegten dabei die Mitglieder besonders.
Der SPD Ortsverein Konnersreuth hat unter Federführung seines Vorsitzenden Markus Wenisch angekündigt, dass er mit der Unterstützung weiterer Ortsvereine einen Inititativantrag zum Thema Hartz-IV zum Landesparteitag der BayernSPD am 26. und 27. Januar in Bad Winsheim an die Delegierten übergeben wird.
Einen Bericht im O-Netz über die Veranstaltung am 07.01. kann man hier nachlesen: https://www.onetz.de/oberpfalz/krummennaab/spd-muss-klare-kante-zeigen-id2607931.html
15.01.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Besuch Rettungswache Mitterteich
Auf seiner Jahresabschlusstour besuchte BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch auch die Rettungswache in Mitterteich. Ein möglicher weiterer Rettungswagenstandort und fehlender Nachwuchs waren Gesprächsthema
Der Bericht über den Besuch im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/mitterteich/keine-einzige-bewerbung-id2591721.html
14.01.2019 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Kinder, Chancen, Bildung - Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land
Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale zu entwickeln. Damit investieren wir in die Zukunft unserer Kinder, unseres Landes und unserer Demokratie. Wir wollen, dass alle Kinder in Deutschland eine glückliche und unbeschwerte Kindheit haben. Wir wollen allen Kindern die Chance geben, das Beste aus ihrem Leben zu machen. Unser unser Ziel: Wir wollen das kinderfreundlichste Land in Europa werden. Deshalb wollen wir Kinderrechte im Grundgesetz verankern.
14.01.2019 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Wer morgen sicher leben will, muss heute für Europa kämpfen
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft in Europa gestalten sowie den europäischen Jugendaustausch fördern. Wir wollen einen starken, krisenfesten Euro und einen Investitionshaushalt für die Eurozone. Wir wollen eine gemeinsame europäische Außenpolitik, die auf Frieden und Abrüstung setzt. Wir wollen europäische Lösungen statt nationaler Alleingänge und neuem Nationalismus. Das sind unsere Kernziele für die Europawahl und Europas Zukunft. Und um diese Ziele zu erreichen, kämpfen wir für eine progressive Mehrheit im neuen Europäischen Parlament. Und dafür, dass der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie nächster EU-Kommissionspräsident wird.
News BayernSPD
Personalabbau an Uni-Kliniken: SPD fordert Aufklärung durch die zuständigen Ministerien.
WebSozis
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de