25.02.2014 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Bericht auf OberpfalzTV über die Diskussionsrunde der fünf Landratskandidaten am 24.02.14 in Wiesau
16.02.2014 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
Aktuelle Themen standen jetzt im Mittelpunkt eines Treffens der SPD-Kreistagsfraktion mit Kewog-Geschäftsführer Bernd Büsching im Gasthof Weißenstein. Letzterer machte zunächst deutlich, dass wegen der demografische Entwicklung im Landkreis und den niedrigen Mieten Sanierungsmaßnahmen in den Ortskernen nur im Einzelfall möglich seien. Strukturell bedingte Leerstände werden seiner Ansicht nach in den nächsten 15 Jahren deutlich anwachsen und erhebliche Kosten verursachen.
Kompensieren ließen sich diese Defizite nur durch Gewinne, die aus dem Geschäftsmodell der Kewog mit privaten Geschäften außerhalb des Landkreises resultierten. Sollte das nicht mehr funktionieren, würde eine Aufspaltung in eine öffentliche und eine private Gesellschaft erfolgen, so Büsching. Dann müssten die Kommunen das Defizit aus dem sozialen Wohnungsbau tragen. Deshalb sei es unabdingbar, das Geschäftsmodell beizubehalten. Zum geplanten Hotel beim Sibyllenbad merkte Büsching an, dass die Klage zwar abgewiesen worden sei, die Richter aber auf ungeklärte Rechtsfragen hingewiesen hätten. Diese ermöglichten eine Revision. Derzeit, so Büsching, arbeiteten alle Parteien an einer einvernehmlichen Lösung. Büsching machte deutlich, dass hinsichtlich der Klage auch im Kewog-Aufsichtsrat Einvernehmen herrsche. Die geplante Unterbringung von Asylbewerbern sei ohne Zweifel eine Aufgabe der kommunalen Wohnungswirtschaft. Die Argumentation, dass das Fuchsmühler „Hochhaus“ in schlechtem Zustand sei, sei völlig unbegründet.
„Die Kewog investiert zusätzlich rund 100 000 Euro, um die Vorgaben zu erfüllen.“ Büsching machte deutlich, dass das Problem auf einer anderen politischen Ebene geklärt werden müsse. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hannelore Bienlein-Holl wunderte sich, dass Bürgermeister Wolfgang Braun zunächst erklärt habe, dass eine Gemeinde wie Fuchsmühl allenfalls 20 bis 25 Asylbewerber verkraften könne, wenige Tage später jedoch der Regierung angeboten habe, im Schlosshotel wenigstens 100 Menschen unterzubringen. Sie kritisierte, dass die Anlieger dieses Vorhaben aus der Zeitung hätten erfahren müssen. Zudem frage sie sich, wie die angebliche „Sozialverträglichkeit“ des Schlosshotels zu begründen sei.
Fraktionsvorsitzender Rainer Fischer bedankte sich bei Bernd Büsching für die klaren Worte. Die SPD sehe in der Kewog ein erfolgreiches Wirtschaftsunternehmen und einen wertvollen Dienstleister für den Landkreis. Auch die Aktivitäten außerhalb der Landkreisgrenzen würden positiv bewertet.
15.02.2014 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
Sind die „Schrägschrauben" männerfeindlich? Blöde Frage, natürlich nicht - sie sind allenfalls machofeindlich. Dass sich trotzdem so viele Männer von ihnen auf die Füße getreten fühlen, kann wohl nur daran liegen, dass in den meisten Männern wohl doch ein kleiner Macho steckt. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) lädt zu einem kabarettistischen Schmankerl mit den „Schrägschrauben" am 14. März um 19.30 Uhr in das Josefsheim Mitterteich ein. Einlass ist ab 18.45 Uhr.
23.01.2014 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Gemeinsam mit Landratskandidatin Brigitte Scharf übergaben am 22.01. SPD-Bezirksgeschäftsführerin Gisela Birner, Kreisvorsitzender Rainer Fischer und der Beauftragte für den Wahlvorschlag Roland Pfefferlein an Kreiswahlleiter Thomas Schraml (sitzend) die Unterlagen für die Kreistags- und Landratswahlen am 16.03.2014.
22.01.2014 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Kreistagsfraktion schätzt Bemühungen der Zukunftscoaches – Verbesserte Zusammenarbeit mit Hochschule
Zu einer Sitzung der Kreistagsfraktion der SPD begrüßte Vorsitzender Rainer Fischer die beiden Zukunftscoaches des Landkreises. Die Projektleiter Andreas Büttner und Wolfgang Prebeck standen als engagierte Gesprächspartner zur Verfügung und berichteten über ihre Bemühungen um die Zukunft vor allem junger Menschen.
So ginge es hauptsächlich darum, durch enge Vernetzung zu den Firmen, Schulen und Auszubildenden eine optimale Aus- und Fortbildung zu gewährleisten. Ein besonderes Anliegen sei es, Fachkräfte im Landkreis
zu halten. Die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Tirschenreuth und der
Ostbayerischen Technischen Hochschule ( OTH ) Amberg-Weiden sei ein Meilenstein auf diesem Weg.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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