26.04.2012 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Bayern Vorwärts Mai 2012
Der Bayernteil des Vorwärts Mai 2012 mit den Themen:
* KLARTEXT Natascha Kohnen: Betreuungsgeld ist zutiefst ungerecht
* Massenpetition: Mehr Kinderbetreuung statt Betreuungsgeld!
* Landesparteitag am 14. Juli in Amberg
* Herdprämie nur linker Mythos?
* 3 Fragen an Horst Schmidt
* Neue FES-Broschüre: Bayerische Landesplanung im Umbruch
* Lieber Christian... Fragen an Christian Ude
* Rothemund-Medaille für Georg Kronawitter
* Das BayernVorwärts-Kaleidoskop
* Aus der Partei
* Die BayernSPD unterwegs im Web 2.0
* Erstes VorwärtsBayernFest
19.04.2012 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Harmonisierung der Energiesteuer macht Diesel nicht teurer
Vorschlag der Kommission erhöht Mindeststeuersatz, aber nicht zwingend den Preis
Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zur weiteren Harmonisierung der Energiebesteuerung vorgelegt. Durch den Gesetzesvorschlag soll eine objektive, verständliche, überprüfbare und nicht mehr willkürliche Besteuerungsgrundlage für alle Energieträger eingeführt werden, indem Mindeststeuersätze für Brennstoffe, Kraftstoffe und elektrischen Strom festgelegt werden, die sich im Wesentlichen nach der Menge der verbrauchten Energie und des CO2-Gehalts richten. Die Auswirkungen vor allem auf die Besteuerung von Benzin und Diesel haben große Debatten ausgelöst.
16.04.2012 in Arbeitsgemeinschaften von SPD KV Tirschenreuth
AsF spendet Erlös des Benefiz-Kaffeekränzchens
Das Benefiz-Kaffeekränzchen des Kreisverbandes der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Februar war ein voller Erfolg. Es brachte einen Erlös von 1000 Euro, die der AsF nun sozialen Einrichtungen aus dem Landkreis spendete. In der Städtischen Kinderkrippe Erbendorf konnten AsF-Bezirks- und Ortsvorsitzende Christine Trenner und die Kreisvorsitzende Sybille Bayer aus dem Erlös Zuwendungen an Maria Groß von Dornrose (orangefarbenes Kuvert), Edith Lippert von der Aktion Lichtblicke (lila Kuvert) und Krippenleiterin Julia Gürtler (gelbes Kuvert) übergeben. Erfreut zeigten sich die Vertreterinnen der Einrichtungen über die großzügigen Spenden. Verbunden war die Übergabe selbstverständlich mit einer Besichtigung der Städtischen Kinderkrippe.
01.04.2012 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
Kreishaushalt 2012 – ein Trauerspiel der CSU
von Rainer Fischer
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion
Wohl einmalig in der Geschichte des Kreistages Tirschenreuth: Der Vorsitzende der CSU-Fraktion setzte sich bei den Stellungnahmen zum Haushalt an den Schluss der Rednerliste. Er mutete so den Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien zu, einen Haushalt zu bewerten, dessen interessantestes "Detail", nämlich die Höhe der Kreisumlage, zu diesem Zeitpunkt nur die Mitglieder der CSU-Fraktion kannten. Einen Hebesatz, den die CSU-Fraktion mit ihrer Mehrheit abweichend vom Verwaltungsvorschlag durchsetzte.
Mehr dazu in der Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Kreishaushalt!
30.03.2012 in Wirtschaft von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Entscheidung im Bundestag zur Kürzung der Solarförderung: Schwarz- Gelb riskiert den Standort Deutschland
In namentlicher Abstimmung haben CDU/CSU und FDP am Donnerstag die Solarförderung drastisch gekürzt und damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt. „Die massiven Kürzungen und das Hin und Her mit den Übergangsregelungen haben auch unseren heimischen Solarmarkt stark verunsichert. Auf diese Weise schafft man keinen Vertrauensschutz, sondern heizt eine beispiellose Torschlusspanik zusätzlich an“, ärgert sich der Weidener SPD- Bundestagsabgeordnete Werner Schieder.
Auch der CSU-Kollege A. Rupprecht hat ohne Rücksicht auf heimische Solarbetriebe für die Kürzungen gestimmt. Die schwarz-gelbe Koalition will keine wirkliche Energiewende, sie will die Struktur der großen marktbeherrschenden Energiekonzerne erhalten.
News BayernSPD
WebSozis
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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