17.11.2010 in Gesundheit von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
SPD legt Vorschläge für ein solidarisches Gesundheitswesen vor
Bürgerversicherung statt Drei-Klassen-Medizin
Mit ihren Beschlüssen zur Finanzierung des Gesundheitswesens hat die schwarz-gelbe Koalition in dieser Woche den Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung durchgesetzt. Mit ihren Beschlüssen zum Arzneimittelmarkt stellt sie die Qualität der medizinischen Versorgung in Frage. Betroffen sind die Versicherten, die auf ein solidarisches Gesundheitssystem angewiesen sind, das gute medizinische Leistungen zu bezahlbaren Beiträgen garantiert. Für ein solches Modell steht die Bürgerversicherung der SPD.
01.11.2010 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
Besichtigung Steinmühle
Die SPD Kreistagsfraktion und der SPD-Kreisvorstand besichtigten gemeinsam die Reststoff-Deponie Steinmühle. Betriebsleiter Peter Förster stellte den interessierten Besuchern die Abläufe im Gelände vor. Durch die Neugestaltung des Eingangsbereiches mit dem Betriebsgebäude hat sich für die Mitarbeiter des Landkreises und des Abfallzweckverbandes vieles verbessert. Die Räume für die Beschäftigten sind nicht nur auf aktuellem Stand, sondern boten auch Kapazitäten für die Einrichtung eines eigenen Labors. Damit können die notwendigen Test an den Abfällen schnell und in eigener Regie durchgeführt werden.
29.10.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Rinderspacher und Kohnen: Politik nach dem Prinzip Topfschlagen
Zum Auftakt des CSU-Parteitages haben die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im bayerischen Landtag Markus Rinderspacher ein Lithomobil auf den Weg geschickt, das die Bilanz der Bundesregierung nach einem Jahr bildlich wiedergibt. Das Lithomobil ist heute durch die Innenstadt Münchens unterwegs.
27.10.2010 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Für eine Gemeinschaftsschule: Individuelle Förderung und Lernen ohne Druck
Hans-Ulrich Pfaffmann stellt in Pressekonferenz SPD-Gesetzentwurf vor
„Die Gemeinschaftsschule ist keine Einheitsschule, sondern eine Schule der Zukunft, die auch das Schulsterben in der Region verhindern kann. Wir wollen nicht alle anderen Schularten abschaffen, sondern die Gemeinschaftsschule zusätzlich als Alternative für die Schüler und Eltern anbieten – dies ist der bessere Weg," betonte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Pfaffmann, in einer heutigen Pressekonferenz im Landtag bei der Vorstellung eines SPD-Gesetzentwurfes zur Einführung der Gemeinschaftsschule in Bayern.
25.10.2010 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Kreistagsfraktion voll des Lobes für Unternehmer Herbert Männl
Lob und Anerkennung erntete am Donnerstagabend die Bäckerei Männl von der SPDKreistagsfraktion. Inhaber Herbert Männl (links) führte die Gäste durch seinen Betrieb und informierte über die umfangreiche Produktpalette.
News BayernSPD
WebSozis
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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