01.11.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause
31.10.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
OberpfalzEcho - Bericht über die Nominierung Landratskandidat und Kreistagsliste
Pechbrunn. Thomas Döhler hat seinen Heimvorteil genutzt. Im Schützenheim folgten die 39 Delegierten dem Vorschlag des SPD-Kreisvorstands und wählten den Pechbrunner (49) bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung offiziell zu ihrem Landratskandidaten.
Rote Jacke, rote Schuhe, rote Ohrringe, rot-weißer Schal: Brigitte Scharf hatte sich äußerlich perfekt auf die Nominierungskonferenz der Sozialdemokraten im Kreis vorbereitet. Ihre Nervosität wollte die neue Kreisvorsitzende aber nicht verbergen. „Das ist meine erste Nominierungskonferenz und das ist gar nicht so einfach“, sagte die 62 Jahre alte Erbendorferin. Sie konnte aber auf die tatkräftige Unterstützung ihres Stellvertreters Uli Roth bauen, der als Wahlleiter die Versammlung trotz der umfangreichen Tagesordnung zügig und geordnet über die Bühne brachte.
weiterlesen auf OberpfalzEcho: https://www.oberpfalzecho.de/2019/10/spd-tirschenreuth-ein-landratskandidat-und-50-kreistagskandidaten/
31.10.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Oberpfalz TV - Pechbrunn: SPD nominiert Landratskandiaten
Thomas Döhler ist der Landratskandidat des SPD-Kreisverbandes Tirschenreuth. Er wurde mit 36 von 39 Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten gewählt. Der 49-Jährige ist der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands, ist seit 2001 SPD-Mitglied und arbeitet im Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Annette Karl.
Bei der Nominierungskonferenz im Schüztenheim Pechbrunn wurden außerdem die 50 Kandidaten für den Kreistag bestimmt.
Der Bericht auf Oberpfalz TV https://www.otv.de/pechbrunn-spd-nominiert-landratskandiat-401275/
31.10.2019 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Bayerische Stimmen für einen besseren Bienenschutz
Das Europäische Parlament hat in der Sitzung am Mittwoch in Straßburg für einen besseren Schutz der Bienen gestimmt, in dem es einen Vorschlag der EU-Kommission zur Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zurückgewiesen hat - auf Antrag der Fraktionen der Sozialdemokraten, Grünen, Liberalen und Linken.
Der Kommissionsvorschlag sieht eine Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln lediglich hinsichtlich ihrer akuten Giftigkeit für Bienen vor. Somit vernachlässigt der Vorschlag die Bewertung der langfristigen Auswirkungen auf Bienen und auf deren Larven. Das widerspricht den wissenschaftlichen Empfehlungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Zudem verstößt der Vorschlag gegen das Gebot einer umfassenden Risikobewertung für Bienen aus der bestehenden Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln.
31.10.2019 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
Genossen genießen die Natur - Herbstwanderung des SPD-Kreisverbandes
Auf dem Vizinalbahnradweg zur Himmelsleiter und entlang der Waldnaab führte die Herbstwanderung des SPD-Kreisverbandes. Schönstes Herbstwetter begleitete die Genossen. Der gemeinsame Wandertag der SPD-Kreistagsfraktion sowie der SPD-Ortsvereine hat eine lange Tradition. Heuer beteiligte sich ein illustrer Kreis. Für sie ging es von Tirschenreuth über den Vizinalbahnradweg bis Gumpen und weiter nach Falkenberg. Nicht fehlen durfte dabei natürlich die Besichtigung der Himmelsleiter und der Heusterzbrücke.
Vor allem die Untrainierten freuten sich, als das Wirtshaus "Zum Goldenen Stern" in Falkenberg immer näher rückte. Beherrschendes Thema beim dortigen Mittagessen und anschließenden Kaffeetrinken waren anstehende Nominierungsversammlungen in den Ortsvereinen.
SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf dankte allen Wanderern, besonders Hans Maenner vom SPD-Ortsverein Tirschenreuth, der den Ausflug organisiert hatte. Allen Genossen wünschte sie "Glück auf" und Zusammenhalt bei den anstehenden Wahlen.
News BayernSPD
Personalabbau an Uni-Kliniken: SPD fordert Aufklärung durch die zuständigen Ministerien.
WebSozis
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de