13.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

 

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und um Schutz und Unterstützung engagierter Demokratinnen und Demokraten, die sich für ein freies, friedliches Zusammenleben stark machen.

Der SPD-Plan gegen rechts:

16.07.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreisvorstand fordert: „Die Grundrente muss kommen“

 
Die neue SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf

Konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstands in Fuchsmühl

Die im Mai neu gewählte SPD-Kreisvorstandschaft traf sich zur konstituierenden Sitzung in Fuchsmühl. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche formelle Festsetzungen und Beschlussfassungen. Die neue Kreisvorsitzende Brigitte Scharf begrüßte in ihrer gewohnt launigen Art die fast vollzählig erschienene neue Kreisvorstandschaft. Neue Gesichter in der Runde erhielten die Gelegenheit zu einer kurzen persönlichen Vorstellung.
Zunächst hielten die Genossen in einer kurzen Analyse eine Rückschau auf das Ergebnis der Europawahl. Es sei erschreckend wie die SPD in Bund, Land und auch im Landkreis abgeschnitten habe. Mit einem Ergebnis von 9,3 % in Bayern und 9,74 % im Landkreis Tirschenreuth könne man keinesfalls zufrieden sein. Scharf verwies auf die Hochburgen der Landkreis-SPD in Fuchsmühl mit 20,3 %, in Reuth mit 18,2 % und in Krummennaab mit 15,4 % und stellte aber auch das Ergebnis der AfD in den Gemeinden Kulmain und Friedenfels zur Diskussion. Zum Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles bemerkte sie, „ob dies nötig gewesen sei!“

22.06.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Falkenberg: SPD-Kreistagsfraktion besichtigt Burg

 
Die SPD-Kreistagsfraktion mit BGM Herbert Bauer (2. von rechts) und SPD-Fraktionssprecher Rainer Fischer (rechts)

Auf Vermittlung von SPD-Fraktionssprecher Rainer Fischer gab Bürgermeister und Burgherr Herbert Bauer den verblüfften Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion eine Führung durch die renovierte Burg und den Museumsbereich.

Kenntnis- und detailreich wusste Bauer allerhand Anekdoten aus der spannenden Zeit vom Ankauf bis zur Sanierung der Burg Falkenberg zu erzählen. Er berichtete von knapp 9 Millionen Euro, die inzwischen investiert wurden. Zahlreiche Zuschüsse aus verschiedenen Töpfen waren zwar hilfreich und dringend notwendig, ein Eigenanteil von rund 1,3 Millionen für die kleine Marktgemeinde sei aber schon ein schwer zu verdauender Brocken, so Bauer.

22.06.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

Wie geht´s weiter mit der Großen Koalition

 

Oberpfalz Medien hatte vor kurzem neben Kreisvorsitzender Brigitte Scharf auch unseren Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Rainer Fischer und Krummennaabs Bürgermeister Uli Roth zu ihrer Meinung zur Situation der SPD gefragt.

Der Beitrag im Onetz https://www.onetz.de/oberpfalz/tirschenreuth/spd-fehlen-emotion-schwung-id2749548.html

19.05.2019 in Ratsfraktion

Michaela Fuierer: Rückzug aus dem Stadtrat

 

Michaela Fuierer, seit 2014 SPD-Stadträtin, zieht sich aus dem Gremium zurück. Lesen Sie den Artikel im Neuen Tag vom 13. März 2019 unter

https://www.onetz.de/oberpfalz/mitterteich/abschied-fuenf-jahren-id2659425.html

 

Laudatio des Fraktionsversitzenden Johann Brandl für Michaela Fuierer in der Jahreshauptversammlung am 16.05.2019

Liebe Michaela,

an der Kommunalwahl im März 2014 haben Dich die Mitterteicher Bürgerinnen und Bürger in einer großenZahl in den Stadtrat gewählt und Dir so das Vertrauen ausgesprochen.

In deiner Amtszeit hast Du verschiedenste Ausschüsse belegt. So warst Du als ordentliches Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Mitterteich, im Schulverband und im Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mitterteich. Außerdem warst Du Stellvertreterin im Finanz- und Personalausschuss.

Deine Amtszeit hatte sicherlich ihre Herausforderung. Ich erinnere nur an die Stabilisierungshilfe, die für Mitterteich den vollen Zeitumfang deiner Amtszeit umfasste, Bau der Wasseraufbereitungsanlage, Sanierung der Grundschule, Neubau des Kinderhorts, Sanierung der Mittelschule, Umgestaltung der Post, Umbau des unteren Marktplatzes, Sproßhaus, Mehrzweckhalle und vieles mehr. Es waren alles in allem nicht einfache Projekte, die uns alle sehr in Anspruch nahmen. Hinzu kamen die jährlichen Rechnungsprüfungssitzungen. Sie waren vor allem sehr zeitintensiv.

Du hast dich in dieser Zeit in allen Situationen sehr intensiv mit den einzelnen Themen auseinandergesetzt und immer kritisch geprüft. Ich wusste immer, dass Du mit der erforderlichen Professionalität alle Unterlagen durchgesehen hast. Deine kritischen Anmerkungen waren immer sachlich fundiert und zuverlässig. Dein Engagement zum Wohle der Stadt Mitterteich und seiner Bürgerinnen und Bürger war beispielhaft und von Verantwortung getragen.

Ich bedauere Dein Ausscheiden aus dem Gremium sehr, wenngleich ich natürlich Verständnis für Deine Beweggründe habe. Ich darf aber hier sagen, dass es keinerlei Irritationen innerhalb der Fraktion gab.

Ich danke Dir für die sehr gute Zusammenarbeit in den zurückliegenden 5 Jahren und darf Dir als Zeichen der Anerkennung ein kleines Geschenk des SPD-OV Mitterteich und der Fraktion überreichen. Ich wünsche Dir viel Erfolg in Deinem beruflichen Weiterkommen, im privaten Bereich alles erdenklich Gute und dass Du uns, der Sozialdemokratie, weiterhin erhalten bleibst.

 

News BayernSPD

Sanierungsstau von 1,2 Milliarden Euro • Immer weniger Kinder können schwimmen • Zahl der Badetoten steigt an …

Zur Vorlage des Gesetzentwurfes für das Volksbegehren zu einem Mieten-Stopp in Bayern sagt die Vorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen: • "Die BayernSPD fordert: Mieten-Stopp …

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa

08.08.2019 08:54 150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“
Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother: Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns

06.08.2019 20:53 Jahressteuergesetz 2019: klimafreundliches Verhalten fördern – Beschäftigte entlasten
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