SPD-Kreistagsfraktionen in Immenreuth
Zum zweiten Mal in diesem Jahr trafen sich die beiden SPD-Kreistagsfraktionen der Landkreise Wunsiedel und Tirschenreuth. Auf Einladung von Kreisrat Alfred Schuster traf man sich zur gemeinsamen Besprechung in der Familien-Ferienstätte in Immenreuth. Kreisvorsitzender und Fraktionssprecher Rainer Fischer begrüßte die zahlreichen Wunsiedler Gäste und dankte Schuster für die Gastfreundschaft. Alfred Schuster, zusammen mit Peter Merkl alleinige Gesellschafter der Einrichtung, stellte das Haus und seine Geschichte vor. Er berichtete, dass sie das Haus mit 208 Betten mit 18 Mitarbeitern übernommen hätten. Aktuell sind vier Mitarbeiterinnen und einige variabel einsetzbare Hilfskräfte in der Familienferienstätte beschäftigt. Das Haus bietet preiswerte Angebote für Familien- und Gruppenfreizeiten aller Art mit Vollpension an. Zahlreiche Betätigungsmöglichkeiten im Haus und im direkten Umfeld um das Haus würden einen Aufenthalt lohnen, so Schuster. Aktuell seien auch 25 unbegleitete jugendliche Flüchtlinge hier untergebracht.
Jörg Nürnberger, Fraktionsvorsitzender der Wunsiedler SPD-Kreistagsfraktion, dankte für die Einladung und zeigte sich beeindruckt von der Familienferienstätte.
Aus aktuellem Grund nahm ein Meinungs- und Erfahrungsaustausch zum Thema Asyl und Flüchtlingspolitik breiten Raum ein. Zunächst wurden in offener Diskussion gegenseitig die in den Landkreisen gemachten Erfahrungen und Umgangsweisen vorgestellt. Übereinstimmend stellten beide Fraktionen fest, dass es durchaus von Vorteil sei, wenn man Familien zugewiesen bekäme, die längere Zeit bleiben könnten, weil so die Integration vor Ort besser gelingen könne. Beide Fraktionssprecher sprachen allen Ehrenamtlichen, die sich um die Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen kümmern, ihren höchsten Respekt und den Dank aus.
Ein weiterer Beratungspunkt war der aktuelle Sachstand bei der Gleichstrom-Trasse (HGÜ) und dem Ostbayernring. Schnell wurde im gegenseitigen Austausch klar, dass die vorliegenden Informationen von TenneT deckungsgleich seien. Der grundsätzliche Vorrangcharakter einer Erdverkabelung fand beiderseits Zustimmung, allerdings, so der Tenor, müsse man die weiteren Entwicklungen aufmerksam beobachten. Bezweifelt wurde, dass es technisch möglich wäre, zwei verschiedene Leitungssysteme auf einem Mastenträger unterzubringen. Jedenfalls gelte es einen Stromtrassensupergau mit Ostbayernring und HGÜ auf einer Trasse durch unsere Region zu verhindern.
In Sachen TTIP, sagte Jörg Nürnberger, habe der SPD-Kreisverband Wunsiedel eine sehr gut besuchte Veranstaltung abgehalten, wobei Befürworter und Gegner von TTIP Stellung bezogen haben. Kritisiert wurde die mangelnde Transparenz bei der Ausverhandlung der konkreten Inhalte. Rainer Fischer deutete an, dass auch im Kreistag Tirschenreuth ebenfalls parteiübergreifend eine entsprechende Resolution über TTIP-Inhalte, die die Kommunen direkt beträfen, eingebracht werden solle.
Auch die Themen Beitritt zum VGN, neue Entwicklungen bei den Straßenausbaubeitragssatzungen und einige weitere landkreisübergreifende kommunalpolitische Themen wurden andiskutiert. Übereinstimmend sehen beide Fraktionen die Notwendigkeit eines regelmäßigen gegenseitigen Meinungsaustauschs und kündigten deshalb eine Fortsetzung der gemeinsamen Treffen an.
Bild (den): Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktionen von WUN und TIR, Kreisrat und Gastgeber Alfred Schuster (links), ganz rechts Fraktionssprecher TIR Rainer Fischer, in der Bildmitte Fraktionssprecher WUN Jörg Nürnberger
