Reaktion der SPD-Kreistagsfraktion zur Kliniken Nordoberpfalz AG

Veröffentlicht am 12.08.2021 in Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte am 10. August eine außerplanmäßige Fraktionssitzung angesetzt. Im Rahmen dieser Fraktionsbesprechung stand neben anderen Punkten ebenfalls das Thema „aktuelle Entwicklungen rund um die KNO AG“ auf der Tagesordnung.

Für die SPD-Fraktion darf ich wie folgt zusammenfassen:
Der Zeitungsbericht vom 11. August drückt genau die richtigen Sorgen aus und stellt die momentan drängenden Fragen und fordert Aufklärung ein.
Wir schließen uns inhaltlich voll und ganz der Sorge um den möglichst langfristigen Erhalt der Häuser im Landkreis TIR an und teilen die Aussage „Es müsse alles dafür getan werden, die Häuser im Landkreis Tirschenreuth zu erhalten“.
 

Die aktuelle Zuspitzung der Ereignisse ist angesichts der zuletzt gehörten Berichte für die SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar. So konnte Vorstand Dr. Egginger erst im Rahmen der letzten Kreistagssitzung am 09.07. einen durchaus befriedigenden Sachstandsbericht zum aktuellen Stand der Sanierungsmaßnahmen geben.

Hellhörig sei man innerhalb der SPD-Fraktion ab dem Zeitpunkt geworden, als die für 22.07. geplante Hauptversammlung sehr kurzfristig – einen Tag vorher: am 21.07. - abgesagt worden sei.
 
In der momentanen Situation finden wir, dass ein Agieren am Kreistag vorbei – nur in nicht-öffentlichen Aufsichtsratssitzungen (Anm.: in dem die SPD im Landkreis TIR nicht mehr vertreten ist) – der öffentlichen Brisanz dieses Themenkomplexes nicht mehr gerecht wird.
Wir sind der Meinung, dass alle Gremien der an der KNO AG beteiligten Gebietskörperschaften zeitnah im Rahmen von Sondersitzungen über den aktuellen Sachstand und die weitere Vorgehensweise zu unterrichten sind.

Die Ausrichtung der Gesundheitsversorgung in unserer Region ist sehr wohl ein Thema, das eine breite Öffentlichkeit und nicht zuletzt fast 3000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter interessiert.
Die SPD-Fraktion unterstreicht, dass sich eine Neuausrichtung allein nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten sicher nicht an den Bedürfnissen der Menschen in unserer Region orientiert!

Wir fordern daher klare Bekenntnisse der kommunalen Trägerfamilie für den Standorterhalt der Häuser im Landkreis TIR!
Des Weiteren muss es auch in Zukunft gesichert möglich sein, dass in TIR Kinder zur Welt kommen.
Wir stehen hinter einer möglichst schnellen Neubesetzung der Chefarztstelle für die Geburtshilfe im Krankenhaus TIR und begrüßen alle Maßnahmen zum Erhalt dieser Einrichtung im Landkreis TIR.

Mit freundlichen Grüßen,
i.A. der SPD-Kreistagsfraktion

gez.        
Uli Roth    
Fraktionssprecher
 

 

Homepage SPD KV Tirschenreuth

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

News BayernSPD

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Der Zugfunk fällt aus - und schon geht bundesweit nichts mehr: "Wie kann das sein?", fragt sich die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Gross. "Diese …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Welche Zukunftsstrategie gibt es für das Uni-Klinikum Regensburg? Und droht der dort geplante Personalabbau auch an anderen bayerischen Universitätskrankenhäusern? Leider sieht …

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de