Nachrichten zum Thema Landespolitik
03.06.2008 in Landespolitik von SPD KV Tirschenreuth
"Stundenlöhne, von denen man leben kann"
SPD-Landtagskandidat Alfred Schuster verlangt bei einer Veranstaltung des SPD Ortsvereines Fuchsmühl auch "Nachbesserungen" bei Krippenplätzen und in Bildungspolitik
SPD-Kreisrat Alfred Schuster will die Nachfolge von MdL Werner Schieder antreten. In Fuchsmühl bei einer SPD-Mitgliederversammlung bekam er die Gelegenheit, sich und seine Ziele vorzustellen.
"Ich bin für die Menschen da - nicht, um lange herumzudiskutieren, sondern um etwas zu erreichen?", versprach der Diplom-Sozialpädagoge. Schuster forderte mehr Gerechtigkeit, "Stundenlöhne von denen man auch leben kann." Es dürfe nicht sein, dass man mehrere Jobs übernehmen müsse, um über die Runden zu kommen.
01.06.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Alfred Schuster und Annette Karl auf Informationsbesuch bei der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Etwas 80 Stimmkreisbewerberinnen und – bewerber der bayerischen SPD für die Landtagswahl informierten sich am Freitag im Plenarsaal des Bayerischen Landtages über die Arbeit von Abgeordneten und Mitarbeitern der Fraktion und diskutierten aktuelle politische Fragen. Aus der Region mit dabei: Alfred Schuster aus Immenreuth, SPD-Direktkandidat für den Stimmkreis Tirschenreuth/westlicher Landkreis Neustadt an der Waldnaab, sowie Annette Karl, SPD-Direktkandidatin für den östlichen Landkreis Neustadt an der Waldnaab und die Stadt Weiden.
04.04.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Franz Maget: Rücktritt von Erwin Huber unvermeidbar
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget forderte nach den am Donnerstag (03.04.) auf 4,3 Milliarden Euro bezifferten Verlusten der Bayerischen Landesbank den Rücktritt von Finanzminister Erwin Huber. „Das was wir heute gehört haben, übertrifft unsere schlimmsten Vermutungen. Wir befinden uns in einer Abwärtsspirale, deren Ende nicht abzusehen ist", erklärte Maget heute Mittag bei einem Pressebriefing im Bayerischen Landtag.
04.04.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Untersuchungsausschuss zur Landesbank eingesetzt
Der Bayerische Landtag hat heute mit den Stimmen aller drei Fraktionen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Bayerischen Landesbank beschlossen. Für die SPD wird ihn die Münchner Abgeordnete Adelheid Rupp leiten. Weiteres Mitglied ist der neue SPD-Haushaltssprecher Werner Schieder. Als Stellvertreter wurden Dr. Heinz Kaiser und Rainer Boutter benannt. Die konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses wird in der kommenden Woche stattfinden. „In dieser Sitzung werden wir die Beweisanträge formulieren", erklärt Adelheid Rupp. Der Ausschuss soll vor der Sommerpause abgeschlossen sein.
15.01.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Personalabbau bei den Finanzämtern hat besorgniserregende Ausmaße erreicht
MdL Werner Schieder: Warnungen haben bei der CSU kein Gehör gefunden
Wie MdL Werner Schieder mitteilt, beabsichtigt das Finanzministerium, in einem ersten Schritt mindestens 150 Planstellen von Nordbayern nach Südbayern und da vor allem in den Ballungsraum München umzuschichten. Dabei handle es sich um Planstellen der oberen Besoldung in den Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes.
Die Kürzung erfolge, obwohl die Arbeitsfallzahlen auch bei den betroffenen nordbayerischen Finanzämtern in den letzten Jahren angestiegen seien.
News BayernSPD
SPD zu Bund-Vorschlägen: Kommunen stärken und Bayern entlasten statt Sparkurs à la Söder.
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
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25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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