SPD Mitterteich

24.03.2013 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

Berthold Kellner referierte bei SPD-Kreiskonferenz

Die besseren Problemlöser

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13.03.2013 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Franz Schindler, Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, über die Arbeit des Ausschusses

Einen detaillierten und sehr umfangreichen Abriss gab MdL Franz Schindler in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags. Die Jusos der Nordoberpfalz hatten dazu den SPD Abgeordneten und Bezirksvorsitzenden in den Gasthof Weißes Rössl zu einem Referat eingeladen.

Juso Unterbezirksvorsitzender Adrian Kuhlemann freute sich über die Anwesenheit von Mitgliedern des Bündnisses „Weiden ist bunt“ oder vom „Bündnis gegen Rechts“ aus dem Landkreis Tirschenreuth. Auch Bezirkstagskandidat Norbert Freundorfer und Bürgermeister Günter Stich mit Mitgliedern des Flosser SPD Ortsvereins wollten sich zu diesem aktuellen Thema informieren. Die Ausführungen Schindlers waren für die Anwesenden wie das Lesen eines Kriminalromans und führte nicht nur auf die Spuren des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) sondern auf die bundesweite „rechte Szene“ und warf einen Blick auf viele Fehler die in der Vergangenheit hier begangen wurden.

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06.03.2013 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

SPD: Wasser ist keine Handelsware

Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Tirschenreuth befasste sich in ihrer Sitzung in der „Hetsche“ in Erbendorf auch mit der sogenannten Liberalisierung der Wasserversorgung durch eine neue EU-Verordnung. Unter dem Motto „Wehret den Anfängen“ waren sich die SPD-Kreisräte unter Leitung von Rainer Fischer einig, dass die Wasserversorgung in die Verantwortung der Kommunen gehört und nicht in die Hände von Großkonzernen, die sich weltweit betätigen, um hohe Gewinne daraus zu schlagen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hannelore Bienlein-Holl wies auf die beängstigende Tatsache hin, dass allein in 27 EU-Staaten rund zwei Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitärer Grundversorgung haben.

Also erwarte man von der EU, dass dieses Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt werde. „Wasser ist ein öffentliches Gut und keineswegs eine lukrative Handelsware. Ich sehe die Gefahr, dass aufgrund hohen Gewinnstrebens die Wasserqualität leidet.“

Bezirksrätin Brigitte Scharf bedauerte sehr, dass die Bundesregierung in der entscheidenden Sitzung des EU-Ministerrats am 10. Dezember 2012 in Brüssel keinen Finger gerührt habe, um für die deutschen Verbraucher und Kommunen eine Ausnahme des Wassersektors zu verhandeln. Sie forderte nun die anderen Fraktionen, insbesondere die Union, auf, auf ihre Mandatsträger in Berlin einzuwirken.

04.03.2013 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Aus der Kreistagsfraktion - Kliniken AG weiter im Minus

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03.03.2013 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen wählt mit Antonius Galla neuen Unterbezirksvorsitzenden

Antonius Galla ist der neue Vorsitzende des Unterbezirks der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA). „Die Schröder-Clement-Zeit ist vorbei. Jetzt lohnt es sich wieder, sich für Arbeitnehmer einzusetzen“, sagte der Bezirksvorsitzende aus Regensburg, Peter Sturm,der die AfA im Aufwind sieht.

„Die soziale Kompetenz ist in der SPD beheimatet“, unterstrich SPD-Bundestagskandidat Uli Grötsch. „Wir brauchen eine Politik, die einen Kompass hat.“ Grötsch, der für die Rente mit 65 eintritt, sagte: „Ich finde es toll, dass wir uns von unserem alten Rentenkonzept wieder verabschiedet haben.“ Er spreche sich für die Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung aus. „Wir müssen uns an eine Grundrente wagen, die ihren Namen Grundrente verdient.“

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