28.04.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Gute Arbeit - Aus der Bundestagsfraktion Ausgabe 02/2010 erschienen
Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift "Gute Arbeit" steht als pdf zum Download zur Verfügung.
Hauptthema des acht Seiten starken Heftes ist die Fairness auf dem Arbeitsmarkt.
Die Zeitschrift der SPD-Bundestagsfraktion als pdf zum Download
22.04.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Bayernvorwärts Mai 2010 erschienen
Die Maiausgabe des Vorwärts für Bayern ist erschienen. Themen sind in dieser Ausgabe:
Mai 2010
* KLARTEXT Natascha Kohnen: Der 1. Mai gehört uns!
* Gegen Nazis, für Demokratie!
* Solidarisch bei Siemens
* Ja zum Atomausstieg
* 3 Fragen an Florian Pronold
* Politische Verantwortung für HGAA-Kauf aufklären
* Schlaglöcher - Dauerzustand?
* Das BayernVorwärts Kaleidoskop
* Porzellanhochzeit - 20 Jahre Rot-Grün im Münchner Rathaus
* Bayern atmet auf
11.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
SPD bei Klausurtagung grundsätzlich für Windkraftanlagen auch im Landkreis – Hotel Sibyllenbad: Rechtsfragen klären
Die Nutzung von Windkraft und das Hotelprojekt beim Sibyllenbad waren bherrschende Themen einer Klausurtagung, zu der sich die SPD-Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand im Schlosshotel Fuchsmühl trafen. Ohne inhaltliche Differenzen verlief die Diskussion um den Bau von Windrädern im Landkreis: Strom aus Windkraftanlagen sei ein unverzichtbarer Baustein beim Ausbau der regenerativen Energiequellen.
10.04.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
SPD gründet Arbeitskreis Polizei - Sprecher ist Uli Grötsch aus Waidhaus
Einen Arbeitskreis Polizei hat der SPD-Bezirk Oberpfalz bei einer Zusammenkunft von Mitarbeitern der Landespolizei, der Bundespolizei und des Zolls in Schwandorf gegründet. Sprecher ist der Waidhauser Polizeibeamte Uli Grötsch. Ihm zur Seite stehen für die Bundespolizei Wolfgang Strahberger aus Schwandorf und für den Zoll Karsten Filchner aus Georgenberg.
Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Oberpfalz, MdL Franz Schindler konnte bei der Gründungsversammlung neben Beamten und sonstigen Mitarbeitern der Landespolizei, der Bundespolizei und des Zolls auch seinen Kollegen Harald Schneider aus dem Landtag begrüßen. Schneider ist Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei und Mitglied im Landtagsausschuss für Kommunalfragen und Innere Sicherheit. Schindler legte in seinen Begrüßungsworten Wert auf die Feststellung, dass Freiheit und Sicherheit keine Gegensätze sind, sondern der einzelne nur dann in Freiheit leben könne, wenn die innere Sicherheit gewährleistet ist. In einem freiheitlichen Rechtsstaat müsse ständig die Balance zwischen dem Grundbedürfnis nach höchstmöglicher Sicherheit und dem Schutz der Grundrechte gesucht werden. Ständige Forderungen nach Gesetzesverschärfungen helfen nicht weiter. Viel wichtiger sei es, die Sicherheitsbehörden personell und technisch in die Lage zu versetzen, der Kriminalität Einhalt zu gebieten.
05.04.2010 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Abgeordnete Werner Schieder und Annette Karl gegen weiteren Stellenabbau bei der Polizei
Außen hui, innen (noch) pfui: Nach der Außensanierung des Polizeigebäudes stehen Arbeiten in den Räumlichkeiten der Dienststelle ganz oben auf dem Wunschzettel von Inspektionsleiter Bernhard Gleißner. Dies erklärte er auch gegenüber dem SPD-Bundestagsabgeordneten Werner Schieder und der Landtagsabgeordneten Annette Karl.
News BayernSPD
WebSozis
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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