31.05.2010 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Europanewsletter

 
MdEP Ismail Ertug
Die 4. Ausgabe des Europanewsletters der SPD-Europaparlamentarierer beschäftigt sich mit diesen Themen:
  • Lösungen der Währungskrise
  • Zukunft der Regionapolitik
  • Sanktionierung bei Verstößen gegen Sozialvorschriften
  • EU-Lateinamerika-Gipfel
  • Kommunen können aufatmen
  • Delegationsreise Israel/Palästina und Besuchergruppe
  • Wichtige Termine in Bayern
Der Europanewsletter als pdf-Download

20.05.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Zukunftswerkstatt am 2. Juni 12-14 Uhr live unter www.onlinekonferenz.spd.de

 

Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt." Wie könnte diese neue Kultur aussehen? Welche Regeln brauchen wir, um gute
und sichere Arbeit für alle zu garantieren? Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt?
Darüber möchten wir mit Euch ins Gespräch kommen. Sagt uns Eure Meinung, stellt Eure Fragen und diskutiert mit Olaf Scholz, Elke Ferner und Hubertus Heil über die Zukunft der Arbeit.
Ab sofort könnt Ihr auf www.onlinekonferenz.spd.de Fragen an die Zukunftswerkstatt stellen. Am 2. Juni werden dann so viele Fragen wie möglich in der Livesendung von Olaf, Elke und Hubertus beantwortet.

Das Arbeitsmarktpapier als pdf

13.05.2010 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

1014 Unterschriften für den Atomausstieg

 

Die Bürger wollen keinen Strom aus Atomenergie mehr – dies zeigen die 1014 Unterschriften unter die Petition der SPD Landtagsfraktion deutlich, welche die Geschäftsführerin Gisela Birner und Weidens OB Kurt Seggewiß vor kurzem an die stellvertretende Landesvorsitzende Annette Karl, MdL, übergeben konnten. Wer bisher noch keine Gelegenheit direkt bei einem der zahlreichen Infostände die Petition an den Bayerischen Landtag zu unterstützen, kann dies auch online auf http://atomausstieg.spd-landtag.de tun.

Am 14. Juni 2010, dem neunten Jahrestag der Vertragsunterzeichnung zwischen Rot-Grüner Bundesregierung und der Atomwirtschaft zum Ausstieg aus der Atomenergie, werden alle Unterschriften im Landtag eingereicht.

10.05.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kleiner Parteitag am 8. Mai in Bayreuth

 

Bayern braucht bessere Bildung!

AKTUELL: Der Leitantrag in seiner auf dem Parteitag beschlossenen Version

Einstimmig haben die Delegierten des Kleinen Parteitages der BayernSPD heute den Leitantrag des Landesvorstandes für eine Reform der schulischen und beruflichen Bildung angenommen. Nach einem langen Diskussionsprozess setzt die BayernSPD damit neue Maßstäbe in der Bildungspolitik. Kernpunkt des Antrages ist die flächendeckende Einführung einer Gemeinschaftsschule, die eine individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt rückt und Bildungsgerechtigkeit tatsächlich herstellt. Der Leitantrag war den Delegierten zuvor von der Generalsekretärin Natascha Kohnen vorgestellt worden.

Pressemitteilung im Wortlaut
SPD-Parteitag: Verbände plädieren für Gemeinschaftsschule
Zitate der Generalsekretärin Natascha Kohnen aus ihrer Rede

04.05.2010 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

"Wo GVO drin ist, muss GVO drauf stehen"

 

Umweltausschuss für mehr Verbraucherschutz bei Klonfleisch und GVO
Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit hat heute über den Vorschlag der Kommission zu Neuartigen Lebensmitteln abgestimmt. „Das Ergebnis ist ein großer Fortschritt für den Verbraucherschutz", beobachtet der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug, stellvertretendes Mitglied des
Agrarausschusses, die Entscheidung seiner Kollegen wohlwollend „Die
Mitgliedstaaten waren schon immer zu langsam bei der Risikoerforschung und genauen Beobachtung von neuen Technologien", kritisiert Ertug, "und dass sie unliebsame Entscheidungen gern auf die lange Bank schieben, hat sich zuletzt bei der Gen-Kartoffel "Amflora" gezeigt."

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

News BayernSPD

Die BayernSPD fordert die Staatsregierung auf, sich deutlich stärker an den Kosten der Pflege zu beteiligen und Pflegebedürftige endlich wirksam zu entlasten. Hintergrund ist die …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer: …

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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