09.07.2021 in Ratsfraktion
In der Stadtratssitzung am 5. Juli stellte die SPD-Fraktion den Antrag auf eine Offensive der Stadt zur Durchführung von Schwimmkursen und begründete ihn wie folgt:
Schon vor der Corona-Krise konnten viele Kinder nicht schwimmen.
Die Corona-Pandemie hatte zur Folge, dass in Deutschland die Frei- und Hallenbäder nicht öffnen durften.
Die Folge war, dass viele Kinder das Schwimmen nicht erlernen konnten.
In den Grundschuljahrgängen 2019/2020 und 2020/2021 gab es kaum oder nur begrenzt Schwimmunterricht.
Genauso begrenzt ist daher auch das Schwimm-Angebot von Vereinen und DLRG.
Die DLRG warnt deshalb vor einem Land der Nichtschwimmer und macht intensiv auf dieses Problem aufmerksam.
Die Zahl der tödlichen Badeunfälle hat sich in den letzten Jahren verdreifacht.
Glücklicherweise können jetzt die Bäder öffnen, egal ob Freibad oder Hallenbad. Dazu müssten zusätzliche Wasserzeiten für Vereine und Schulen organisiert werden, gerne auch mal nachmittags oder an Wochenenden.
Über das mögliche Vorgehen möchten wir die Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates um Unterstützung bitten und die notwendigen Absprachen mit Vereinen (möglicherweise TuS, DLRG und Wasserwacht) und Grundschule in die Hand des Bürgermeisters und der Stadtverwaltung legen.
Natürlich sollten die Schwimmkurse kostenlos sein, um den nötigen Motivationsanreiz für Kinder und Eltern zu schaffen (evtl. mit Gutscheinen).
Das Angebot sollte auf jeden Fall für die 1. und 2. Klassen, optional auch für die 3. und 4. Klassen gelten.
So können wir einen sinnvollen Beitrag für eine positive Entwicklung unserer Kinder leisten, indem wir keine Stadt von Nichtschwimmern werden.
Anfallende Kosten sollte die Stadtkasse tragen.
Nach intensiver Diskussion sicherte Bürgermeister Stefan Grillmeier zu, die entsprechenden Gespräche zu führen.
08.07.2021 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
Sie tragen teilweise seit Jahrzehnten Verantwortung in der SPD des Landkreises. Nun erhielten verdiente Kreisräte und Funktionsträger eine offizielle Würdigung
Ein ganzer Ehrungsreigen stand beim SPD-Kreisverband Tirschenreuth nach der langen Corona-Pause auf dem Programm. Neben dem langjährigen Kreisvorsitzenden Rainer Fischer wurden weitere Genossinnen und Genossen ausgezeichnet, die viele Jahre Verantwortung getragen haben. Die Ehrungen nahm Kreisvorsitzende Brigitte Scharf mit ihren Stellvertretern Uli Roth und Thomas Döhler sowie Bundestagsabgeordnetem Uli Grötsch vor.
02.07.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Zahlreiche Menschen in Bayern massiv von CO2-Abgabe betroffen - SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Wirtschaftsexpertin Annette Karl fordern Investitionen in Alternativen und sozialen Ausgleich
Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutzplan für Bayern erstellen lassen. Die Ergebnisse, die gestern (1. Juli) bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt wurden, zeigen, dass gerade in Bayern zahlreiche Menschen massiv von der CO2-Abgabe getroffen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn fordert deswegen Umstiegs-Alternativen und sozialen Ausgleich: „Die CO2-Abgabe erhöhte Heiz- und Spritkosten deutlich. Das trifft im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher sehr hart. Besonders schlimm ist es im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen. Es reicht nicht, nur an der Preisschraube zu drehen. Wir müssen in Bayern viel stärker als bisher in klimafreundliche Alternativen für die Menschen investieren, den öffentlichen Verkehr auf dem Land ausbauen und wirksame Austauschprogramme für alte Ölheizungen auflegen. Genau dafür legen wir mit der Studie „Bayern klimaneutral und sozial“ einen echten Masterplan für ein klimaneutrales Bayern bis 2040 vor.
29.06.2021 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
Georg-von-Vollmar-Medaille für Rainer Fischer
So schnell verschlägt es dem SPD-Urgestein Rainer Fischer normalerweise nicht die Sprache. Dass es nun trotzdem passierte, hat mit einer ganz besonderen Ehrung für den langjährigen SPD-Kreischef und -Kreistagsfraktionssprecher zu tun.
Bericht im ONetz: https://www.onetz.de/oberpfalz/neusorg/georg-vollmar-medaille-fuer-rainer-fischer-id3265499.html
23.06.2021 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Fraktionschef Florian von Brunn: Junge Menschen wurden anderthalb Jahre lang vergessen – generelle Maskenpflicht an Schulen ist aktuell nicht nachvollziehbar
Angesichts der Kabinettsitzung am 22.06.2021 fordert der Fraktionschef der SPD im Bayerischen Landtag Florian von Brunn eine Aufhebung der Maskenpflicht in allen Schulen. "Es ist angesichts der hohen Sommer-Temperaturen und der zugleich niedrigen Inzidenzen nicht mehr zu vermitteln, dass die Kinder und Jugendlichen in der Schule eine Masken tragen müssen. Sie werden ja auch zwei Mal pro Woche getestet", so von Brunn. "Das ist eine erhebliche Belastung für Kinder und Jugendliche im Unterricht. Wir fordern, die Maskenpflicht auszusetzen. Man kann trotzdem die Entwicklung im Auge behalten und bei örtlichen Corona-Ausbrüchen solche Maßnahmen wieder ergreifen."
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de