17.01.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
Eine Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern aus SPD-Ortsvereinen und dem SPD-Kreisverband legten zum Beginn des Jahres im Rahmen einer kleinen Gedenkfeier zum Andenken an zwei ehemalige SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kreisräte alter Schule Blumengebinde an deren Gräbern nieder.
Zunächst trafen sich die Genossen auf dem Waldfriedhof in Krummennaab. Dort ist Norbert Scharf begraben, der zu seinen Lebzeiten ein engagierter Kommunalpolitiker und glühender Gewerkschafter war. Am 06. Januar hätte Scharf seinen 70. Geburtstag feiern können. Aufgrund einer schweren Erkrankung wurde Norbert Scharf nur 58 Jahre alt, er starb im März 2010. Er konnte auf eine erfüllte politische Vita für "seine SPD" zurückblicken: als Stadtrat, Kreisrat und Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion, als stellvertretender Landrat und kurze Zeit sogar als nachgerückter Landtagsabgeordneter kannte er alle kommunalpolitischen Ebenen und erwarb sich über Parteigrenzen hinweg bleibende Verdienste. Zur Erinnerung legte seine Witwe, die jetzige amtierende SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf im Beisein von Petra Thomas (OV-Vorsitzende Erbendorf), Uli Roth (Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion) und Rainer Fischer (Waldsassen, ehemaliger Fraktionssprecher und Kreisvorsitzender) ein Blumengebinde nieder.
29.11.2021 in Ortsverein

Die SPD Mitterteich hat auch für das Jahr 2022 einen Stadtkalender erstellt. Er wird wieder kostenlos an alle Haushalte verteilt.
Der Jahreskalender ist mit Arbeiten des Mitterteicher Malkreises und anderer bebildert, die uns kostenlos überlassen wurden. Für das Titelblatt wurde ein Archivfoto von Geli’s Fotostudio gewählt, das den Brunnen am Oberen Markt zeigt, der 2022 durch eine Zoigl-Skulptur ersetzt werden soll. Die Herausgabe wurde auch durch die Stadt Mitterteich und Inserate von Mitterteicher Betrieben ermöglicht. Dafür danken wir herzlich. Ausdrücklich unterstützen wir die Aktion "Heimatshopping" des Gewerbefördervereins Mitterteich.
Der Kalender informiert wie gewohnt - soweit wegen der Corona-Pandemie mitgeteilt und möglich - über Veranstaltungen der Stadt und von Vereinen, nennt die Zoigltermine und führt im Kalendarium die Termine der Abfuhr von Altpapier-, Restmüll- und Biotonne, Gelbem Sack sowie der Annahme von Problemabfällen auf.
So kann der Kalender eine wichtige Informationsquelle für 2022 sein und bietet Raum für persönliche Einträge und Notizen.
Kalendervorstellung
Beim Brunnen am Oberen Marktplatz präsentierten Mitglieder des SPD-Ortsvereins Mitterteich um Vorsitzenden Johann Brandl den 27. Jahreskalender. Federführend gestaltet hat ihn wieder Walter Wenisch (links) mit seiner Tochter Susanne Stumpf. Als Vertreter des Mitterteicher Malkreises war Hans-Günther Pietschmann (Zweiter von rechts) dabei.
Foto: jr
Lesen Sie dazu den Artikel vom 20.12.2021 im Neuen Tag unter
30.10.2021 in Ortsverein
Die Generalversammlung 2021 des SPD-Ortsvereins Mitterteich fand am 28. Oktober 2021 statt. Lesen Sie dazu den Bericht im Neuen Tag unter
Nachfolgend die Rede des SPD-Ortsvorsitzenden Johann Brandl bei der Generalversammlung.
Liebe Genossinnen und Genossen, meine sehr geehrten Damen und Herren,
unsere letzte Jahreshauptversammlung war am 16.05.2019. Mein Bericht fällt also in die Zeit ab 16.05.2019. Seinerzeit hatten wir vor, die Neuwahlen in unserem Ortsverein abzuhalten, mussten aber krankheitsbedingt verschieben. Und dann kam Corona. Ihr alle wisst, wie dramatisch sich die Lage zugespitzt hat und welche freiheitsbeschränkenden Maßnahmen wir über uns ergehen lassen mussten. Sicherlich, seinerzeit eine richtige Entscheidung. Meine Gedanken sind hierbei bei all unseren Verstorbenen, die es nicht durch die Pandemie geschafft haben und vor allem bei all den Angehörigen, die schmerzhaft und hilflos erfahren mussten, dass Besuche im Krankenhaus nicht möglich waren und man von seinen Liebsten nicht Abschied nehmen konnten. Wenn ich heute noch daran denke, blutet mir mein Herz vor Schmerz. Diese Tatsachen sollten eigentlich den Corona-Leugnern mahnend gegenüberstehen. Wir leben in einer Demokratie, und das ist gut so. Deshalb bitte ich euch alle darum, keine Vorverurteilungen vorzunehmen, sondern Einzelfälle kritisch zu betrachten. Dies bezieht sich hauptsächlich auf die momentane Impfsituation. Viele Menschen haben Bedenken, weil Langzeitstudien fehlen. Hier fehlt es meiner Meinung nach auch an der nötigen Aufklärung. Andere Menschen können sich aufgrund eines bestehenden Krankheitsbildes nicht impfen lassen, weil es das Immunsystem nicht hergibt. Diese Menschen können nicht willkürlich aus unserem Gesellschaftsleben ausgeschlossen werden. Hier müssen natürlich Corona-Tests weiterhin kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Unser Gesundheitsminister Holetschek wäre dabei gut beraten, nicht alle Menschen über einen Kamm zu scheren und unsere Grundrechte am engen Maßstab des Grundgesetzes zu messen. Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir müssen weiterhin vorsichtig und wachsam sein. Leider beobachte ich auch, dass Kontrollen in Wirtschaften sehr lasch durchgeführt werden oder überhaupt nicht mehr stattfinden. Wir sind noch nicht durch. Bis es soweit ist, tragt eure Masken und haltet Abstand. Corona ist grausam. Entweder es führt zu Long-Covid bei teils schmerzhaften Langzeitschäden oder zum Tod. Beachtet auch, dass derzeit 96% der im Krankenhaus auf Intensivstationen liegenden Corona-Erkrankten Personen sind, die nicht geimpft sind.
Aber nun zu unseren Ortsvereins-Themen.
Hier kann ich mich auch relativ kurz fassen, da Corona nichts mehr zuließ. Wir konnten keine Politischen Stammtische abhalten. Aber seit nunmehr 4 Monaten haben wir wieder zu dieser politischen Meinungsbildungsveranstaltung geladen. Leider kommen momentan nur unsere eigenen Mitglieder. Ich möchte die Bevölkerung ausdrücklich zu diesen monatlichen Veranstaltungen einladen, um mit uns kritisch die Mitterteicher Problemfelder zu erörtern. Halbwahrheiten kann man durch umfangreiche Information vorbeugen. Sich umfassend bei allen Parteien zu informieren ist nicht nur ein Recht des Einzelnen sondern sorgt auch für Klarheit und Aufklärung. Dies war auch leider eine Folge der letzten Kommunalwahl.
Bei der Analyse der Kommunalwahl habe ich unsere Arbeit sehr wohl kritisch hinterfragt. Liebe Genossinen und Genossen, die Wahl ist für uns nicht gut gelaufen. Wir haben uns sehr gut vorbereitet und unser Wahlprogramm hat alle wichtigen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, verkehrspolitischen, sozialen und sicherheitspolitischen Felder aufgegriffen und lösbare Wege aufgezeigt.
Das Stimmungsbild in der Bevölkerung war klar. Wir konnten davon ausgehen, dass die CSU ihre klare absolute Mehrheit nicht mehr erhalten wird. Tatsächlich sprangen auch rund ein Drittel der Wähler von der CSU ab.
Allerdings konnten daraus nicht die etablierten Parteien Profit ziehen, sondern die neue Wählergruppierung „Zukunft Stadt Mitterteich“ griff diese Wählerschaft ab. Durch Polarisierung und populistischer Meinungsbildung und Schlagwörter holten sie unzufriedene Wähler auf ihre Seite. Dies hatte zur Folge, dass diese Wählergruppe Neugierde schürte und volle Wahlveranstaltungen hatte. Richtige Wege wurden nicht aufgezeigt, es fehlte schlechthin an politischem Wissen. Dies hatte dann zur Folge, dass unsere Veranstaltungen meist nur zur Hälfte gefüllt waren und wir den Kontakt zu diesen Wählern verloren.
Wie lief dann die Wahl? Für das Bürgermeisteramt standen 4 Kandidaten zur Wahl. Keiner der Kandidaten erreichte auf Anhieb die absolute Mehrheit. Stefan Grillmeier hatte 1852 Stimmen, ich hatte 633, Bernhard Thoma 436 und Heribert Hegen 847. In der Stichwahl setzte sich dann Stefan Grillmeier klar mit 2658 zu 1340 Stimmen durch.
Im Stadtrat hat die CSU 3 Sitze verloren und belegt aktuell 8 Sitze. Die SPD verlor 1 Sitz und kommt noch auf 4 Sitze. Die Freien Wähler haben ebenfalls 4 Sitze und auch die Zukunftsliste hat nun 4 Sitze.
Bei der Analyse stimmt mich nachdenklich, dass ich mit 2500 Stimmen die drittmeisten Stimmen auf mich ziehen konnte. So ein gutes Ergebnis hatte ich im Stadtrat noch nie. Der Bürger ist offenbar von meinem politischen Sachverstand überzeugt und wollte meine Position im Stadtrat stärken. Dafür bedanke ich mich auch ausdrücklich.
Bei der Wahl zum 2. Bürgermeister haben die Stadträte mehrheitlich deutlich mich gewählt, wobei ich mich für das entgegengebrachte Vertrauen besonders bedanke.
22.09.2021 in Gemeinderat
In der Septembersitzung des Stadtrates wurde Karl-Heinz Gleißner aus dem Stadtrat verabschiedet. 2. Bürgermeister Johann Brandl hielt folgende Laudatio:
Karl-Heinz Gleißner wurde schon immer mit der Mitterteicher Kommunalpolitik in Verbindung gebracht. Auch überörtlich war er in kommunalpolitischen Gremien vertreten. Sein Engagement hat Anerkennung verdient.
Obwohl er als Verwaltungsangestellter der Stadt Mitterteich während seines aktiven Berufslebens nicht in den Mitterteicher Stadtrat einziehen konnte, hat er sich für das Wohl der Mitterteicher Bürger eingesetzt.
Zunächst galt deshalb sein Engagement der Kreispolitik. Die Bürger des Landkreises wählten ihn von 1990 bis 2008 als Kreisrat für die SPD in den Kreistag des Landkreises Tirschenreuth.
Seit mehr als einem Jahrzehnt bis 2003 war er Vorsitzender des Mitterteicher SPD Ortsvereins. In dieser Amtszeit trat er als Kandidat für das Bürgermeisteramt in Mitterteich an. Er verlor gegen Roland Grillmeier. In den folgenden Legislaturperioden fand Karl-Heinz immer breite Zustimmung in der Bevölkerung.
Im April 2019 zog Karl-Heinz Gleißner, zwischenzeitlich im Ruhestand, als Nachrücker für die ausscheidende Stadträtin Michaela Fuierer in den Stadtrat ein.
Mit der Kommunalwahl 2020 erhielt Karl-Heinz erneut das Vertrauen der Mitterteicher Bürger und wurde mit einem sehr großen Zuspruch in den Mitterteicher Stadtrat gewählt.
Als mir Karl-Heinz nun mitteilte, dass er sich aus dem Stadtrat zurückziehen wolle, weil er die ehrenvolle Aufgabe zum Wohle unserer Bürger der Stadt nicht mehr erfüllen könne, hat mich das sehr getroffen. Vor allem, weil er ein politischer Wegbegleiter über Jahrzehnte war und mir stets mit Rat und Tat zur Seite stand. Wir müssen seinen Wunsch respektieren. Ich darf in seinem Namen dem Gremium ausrichten, dass er sich ausdrücklich bei unserem Bürgermeister, der derzeit einzigen Stadträtin und den amtierenden Stadträten für das stets kollegiale Miteinander bedankt. Ein besonderer Dank gilt aber all den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, die ihm in den vergangenen Jahrzehnten ihr Vertrauen schenkten. Er hat sich immer mit vollem Herzblut für die Bürger eingesetzt.
Er wünscht uns und seiner Nachfolgerin Andrea Lugert-Hoffmann eine glückliche Hand bei all unseren künftigen Entscheidungen zum Wohle der Bürger und für Mitterteich im Besonderen alles Gute.
12.08.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
Die SPD-Kreistagsfraktion hatte am 10. August eine außerplanmäßige Fraktionssitzung angesetzt. Im Rahmen dieser Fraktionsbesprechung stand neben anderen Punkten ebenfalls das Thema „aktuelle Entwicklungen rund um die KNO AG“ auf der Tagesordnung.
Für die SPD-Fraktion darf ich wie folgt zusammenfassen:
Der Zeitungsbericht vom 11. August drückt genau die richtigen Sorgen aus und stellt die momentan drängenden Fragen und fordert Aufklärung ein.
Wir schließen uns inhaltlich voll und ganz der Sorge um den möglichst langfristigen Erhalt der Häuser im Landkreis TIR an und teilen die Aussage „Es müsse alles dafür getan werden, die Häuser im Landkreis Tirschenreuth zu erhalten“.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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