20.09.2019 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Genossen genießen die Natur - Herbstwanderung des SPD-Kreisverbandes

 

Inzwischen ist die Herbstwanderung des SPD-Kreisverbandes eine feste Tradition. Dieses Jahr wird die Wanderung organisiert vom Tirschenreuther Hans Maenner. Wer mitwandern will trifft sich am Sonntag, den 13. Oktober um 9.00 Uhr beim Parkplatz der Fa. Hamm in Tirschenreuth (Kornbühlstraße 53). Der Fußmarsch führt an der Himmelsleiter vorbei durch die Waldnaabaue auf dem Vizinalbahnradweg entlang über Gumpen nach Falkenberg. Nach dieser rund acht Kilometer langen Strecke wird im Gasthof "Goldener Stern" am Marktplatz eingekehrt.

Am Nachmittag gibt es Kaffee und Kuchen. Es wird eine Rückfahrmöglichkeit angeboten.

Anmeldung ist nicht notwendig. Kreisverbandsvorsitzende Brigitte Scharf freut sich auf die Teilnahme möglichst vieler SPD-Mitglieder und Freunde.

11.09.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

Kreis-SPD stellt Landratskandidaten

 

Im Rahmen einer erweiterten Vorstandssitzung beschäftigte sich der SPD-Kreisvorstand unter Leitung seiner Vorsitzenden Brigitte Scharf mit den bevorstehenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2020. Nach der Begrüßung leitete Scharf ein, dass es zwar einer gewissen Zeit und vieler Gespräche bedurft habe, um einen Bewerber für den Posten des Landrats für die Kreis-SPD zu finden. Sie zeigte sich aber erfreut, dass es ihr heute möglich sei, gleich zu Beginn der Versammlung einen Bewerber vorzuschlagen zu können.

Sie schlug den derzeitigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Thomas Döhler aus Pechbrunn vor und begründete ihren Vorschlag, indem sie die hohe Sachkenntnis herausstellte, die sich Döhler durch seine Tätigkeit im Büro der SPD-Abgeordneten Annette Karl aneignen konnte.

06.09.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht

 

SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"

30.08.2019 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Dialogbus der Bundestagsfraktion in Weiden

 

Am heutigen Freitag, 30. August, war der Dialogbus der SPD-Bundestagsfraktion in Weiden zu Gast. MdB Uli Grötsch dazu: "Nichts ist so wertvoll und macht so viel Spaß wie der direkte Kontakt zu den Menschen! Deshalb freue ich mich sehr, dass die SPD-Bundestagsfraktion die Dialogtour organisiert hat und wir hier in der Fußgängerzone in Weiden etwas gemacht haben, was wir fortdauernd machen müssen: Da sein für die Menschen und zuhören; nicht warten, bis sie zu uns kommen. So schaffen wir wieder Vertrauen und darauf kommt es an. 

Ein großes Dankeschön, an alle, die heute dabei waren und mitgeholfen haben.

30.08.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer

 

Grötsch: „Der neue Sozialismus der CSU leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz“

 

Die BayernSPD setzt sich für eine Steuer auf den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO-2) ein. Die CSU schlägt laut Medienberichten eine Strafsteuer auf Flugtickets für unter 50 Euro vor. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, winkt ab:

„Mehr Klimaschutz im Luftverkehr gibt es nur mit einer CO-2-Steuer. Und zwar auf alle Flüge, nicht nur für die billigen Lockangebote der Fluggesellschaften. Eine CSU-Strafsteuer auf Billigflieger verfehlt ihre Wirkung: Sie hilft weder dem Klima, noch verringert sie den Kohlendioxid-Ausstoß."

Service: O-Ton Uli Grötsch über die Strafsteuer der CSU auf Billigflüge

Außerdem belaste die Strafsteuer für Billigtickets nur das Portemonnaie der Menschen mit einem geringen Einkommen, so Grötsch:

„Der neue Sozialismus der CSU leistet nicht nur keinen Beitrag zum Klimaschutz, er belastet auch die unteren Einkommensklassen über Gebühr. Dieselbe CSU, die bei einer CO-2-Steuer Nachteile für Menschen mit geringem Einkommen befürchtet, will also nun im Luftverkehr genau diesen Menschen in die Tasche greifen und ihre Mobilität behindern. Das verstehe, wer will.“

News BayernSPD

Jedes Jahr 20 Milliarden Euro des Bundes mehr für die Modernisierung Bayerns und Deutschlands • Für eine solidarische, leistungsgerechte und ökonomisch sinnvolle Finanzierung …

#UnsereSPD am 12. Oktober im Zentrum Münchens • Grötsch: "Bayerischer als in einer Bierhalle wird es nicht" …

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

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