12.12.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

HOHER BESUCH FÜR DEN KUKUVE

 

Kunst und Kultur haben in den vergangenen Monaten nach der Hochphase der Coronapandemie endlich wieder an Relevanz gewonnen – nicht nur für Kreative und ihr Publikum, sondern auch für die gesamte Gesellschaft. Einen großen Beitrag dazu.....

05.08.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion besucht Fockenfeld

 

800 €-Geldspende zu Gunsten der Ukraine-Flüchtlingshilfe

Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte die Unterkunft für die Ukraine-Flüchtlinge in Fockenfeld, um sich ein eigenes Bild von der aktuellen Lage zu machen. Geführt wurden die Kreisrätinnen und Kreisräte von Wolfgang Rosner, der für das BRK als ehrenamtlicher Leiter und Ansprechpartner in der Einrichtung tätig ist und Regina Kestel, die als Juristin am Landratsamt dienstlich mit der Unterbringung der Ukraine-Flüchtlinge befasst ist.

Rosner begann seine Erläuterungen mit den Belegungszahlen: aktuell befinden sich 132 Personen im Alter zwischen 0 und 75 Jahren in Fockenfeld, damit sei die Einrichtung gut belegt, die maximale Kapazität läge bei 175 Bewohnern. Frau Kestel wusste zu berichten, dass seit Kriegsausbruch in der Ukraine schon 460 Flüchtlinge aufgenommen wurden, wovon 163 Personen inzwischen im Landkreis "verteilt" sind, 162 hätten den Landkreis schon wieder verlassen. Durch den Wechsel des Rechtskreises gelten seit 1. Juni die Hartz-IV-Richtlinien auch für Ukraine-Flüchtlinge. Dadurch sollten sich die Ukraine-Flüchtlinge eigenständig Wohnungen im Landkreis suchen. Hier appellierte Frau Kestel dringend an die Bevölkerung, dezentralen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Wer hier ein Angebot machen könne, kann sich entweder direkt in Fockenfeld ans BRK wenden oder auch mit dem Landratsamt Kontakt aufnehmen.

Insgesamt wurde bei der Besichtigung der Einrichtung deutlich, dass Fockenfeld für die Geflüchteten den großen Vorteil bietet, dass bei der Unterkunft gegenüber anderen Sammelunterkünften zum Beispiel in Turnhallen mehr Privatsphäre für die Bewohner gegeben sei. Wolfgang Rosner wusste zu berichten, dass das Ehrenamt sehr stark gefragt sei. Die Betreuung durch das BRK erfordere viel Einsatz von allen Ehrenamtlichen: bei der Versorgung größerer und kleinerer Wehwehchen, den Corona-Schnelltests, die sicherheitshalber immer noch durchgeführt werden und bei der täglichen Verpflegung. Wer sich hier selbst ehrenamtlich einbringen und helfen möchte, kann sich ebenfalls - auch ohne BRK-Mitgliedschaft - gerne melden. Hier werde jede helfende Hand gebraucht, auch für die Übernahme von Fahrdiensten.

05.08.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion besucht das BSZ Wiesau

 

Hausführung und Info-Gespräch mit Schulleiter
Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte im Rahmen ihrer letzten Fraktionssitzung den Bildungscampus des Beruflichen Schulzentrums Wiesau (BSZ). Schulleiter OStD Thomas Metzler empfing die Kreisrätinnen und Kreisräte in der Aula des Neubaus und zeigte in einer kurzen Hausführung an einigen Stationen die Notwendigkeit gerade für einen Neubau der Werkstätten auf.
Metzler wusste zu berichten, dass im BSZ insgesamt rund 1.700 Schülerinnen und Schüler in verschiedenen Blöcken und Ausbildungsrichtungen unterrichtet werden. Davon seien immer zwischen 600 und 700 zur Beschulung vor Ort. Unter dem gemeinsamen Dach des BSZ befinden sich eigentlich fünf unterschiedliche berufliche Schulen. Besonders stolz sei man auf die Möglichkeit der Verleihung hochwertiger Bildungsabschlüsse wie Fachabitur und Bachelor.
Zuletzt sei es gelungen, eine Meisterschule für Rollladen- und Sonnenschutztechnik zu etablieren, wofür die Auszubildenden aus dem ganzen Bundesgebiet nach Wiesau kämen.

18.04.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth

 

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth anlässlich der Kreistagssitzung am 25.03.2022 in der Mehrzweckhalle Kemnath

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus Verwaltung und Presse,

Wir beschließen in wenigen Augenblicken den HH-Plan und die HH-Satzung 2022. Gleich eingangs möchte ich feststellen, dass es ein schöneres Gefühl ist, eine HH-Rede ohne den letztes Jahr mit einer roten Stoppuhr ausgeübten Zeitdruck abhalten zu können. Zum vorliegenden Kreishaushalt 2022 möchte ich aus Sicht der SPD-Fraktion folgende Anmerkungen anbringen:

  • Nachdem die beiden ersten Amtsjahre nicht ganz konfliktfrei verliefen, wird nun spürbar, dass sich im gesamten Kreistagsgremium und in den Fachausschüssen eine konstruktivere Zusammenarbeit eingestellt hat. Wie immer gilt: nach Wahlen dauert es eine gewisse Zeit, bis sich die Gemüter beruhigen, dann kommen erfahrungsgemäß zwei bis drei Jahre, in denen man gut zusammenarbeitet, bis dann wieder die nächste Wahl vor der Tür steht.
  • Haben letztes Jahr schon alle Fraktionen von einem Rekordhaushalt mit etwas mehr als 101,7 Mio. € Volumen gesprochen, können wir erneut einen echten Rekord-Haushalt mit unglaublichen Steigerungsraten verabschieden.
    Hier geht – wie von mir im Kreisausschuss in der Vorberatung schon angesprochen – ein dickes Lob und unsere Gratulation an die Stadt KEM.
    Ich möchte aber auch ausdrücklich herausstellen, dass auch alle anderen Gemeinden, Märkte und Städte - jede Kommune - auf ihre Art und Weise zum Gesamtergebnis beigetragen hat und wir können voll Stolz sagen: viele Zahlen haben sich so positiv entwickelt, dass die nördliche Opf. nicht mehr zum „Armenhaus in Nordbayern“ und zu den strukturschwachen Regionen zählt; bei uns boomen gewisse Branchenzweige; die wirtschaftliche Entwicklung einer ganzen Region zeigt steil bergauf und so kann die Lebensqualität im ganzen Landkreis TIR enorm ansteigen.
     

17.01.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Gedenken an verstorbene Genossen - Gräberbesuche ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender

 

Eine Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern aus SPD-Ortsvereinen und dem SPD-Kreisverband legten zum Beginn des Jahres im Rahmen einer kleinen Gedenkfeier zum Andenken an zwei ehemalige SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kreisräte alter Schule Blumengebinde an deren Gräbern nieder.

Zunächst trafen sich die Genossen auf dem Waldfriedhof in Krummennaab. Dort ist Norbert Scharf begraben, der zu seinen Lebzeiten ein engagierter Kommunalpolitiker und glühender Gewerkschafter war. Am 06. Januar hätte Scharf seinen 70. Geburtstag feiern können. Aufgrund einer schweren Erkrankung wurde Norbert Scharf nur 58 Jahre alt, er starb im März 2010. Er konnte auf eine erfüllte politische Vita für "seine SPD" zurückblicken: als Stadtrat, Kreisrat und Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion, als stellvertretender Landrat und kurze Zeit sogar als nachgerückter Landtagsabgeordneter kannte er alle kommunalpolitischen Ebenen und erwarb sich über Parteigrenzen hinweg bleibende Verdienste. Zur Erinnerung legte seine Witwe, die jetzige amtierende SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf im Beisein von Petra Thomas (OV-Vorsitzende Erbendorf), Uli Roth (Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion) und Rainer Fischer (Waldsassen, ehemaliger Fraktionssprecher und Kreisvorsitzender) ein Blumengebinde nieder.

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

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von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Wir müssen die Corona-Pandemie aufarbeiten. Transparent, konstruktiv und ohne Konfrontation - mit einer Corona-Kommission, einem Bürgerrat und …

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Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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